Veranstaltung

10 Jahre nach dem NSU – Reform bei den Sicherheitsbehörden?

Zehn Jahre sind nach der Selbstenttarnung des NSU vergangen. Zuvor hatte die rechte Terrorzelle zehn Menschen ermordet, Bombenanschläge und Banküberfälle begangen – ohne, dass Sicherheitsbehörden ihnen auf
die Spur gekommen sind. Die Ermittlungen der Polizei waren von Rassismus durchzogen und auf das Umfeld der Opfer fokussiert. Der Verfassungsschutz gab durch die Finanzierung von Nazi-Kadern als V-Leute, Verharmlosung der extremen Rechten und mangelnde Weitergabe von Informationen ein ebenso desaströses Bild ab.
Noch immer ist vieles nicht aufgeklärt.

Der Ruf nach Reformen der Sicherheitsbehörden war laut. Doch was ist mittlerweile geschehen? Sind, wie von Seehofer behauptet, die notwendigen Konsequenzen aus dem damaligen Versagen der Behörden
gezogen worden? Nach welchen Kriterien und mit welchen Methoden gehen Sicherheitsbehörden gegen die extreme Rechte vor?

Um diese Fragen zu klären und welche Maßnahmen für eine effektive Bekämpfung der extremen Rechten vonseiten der Sicherheitsbehörden zu ergreifen sind, bespreche ich als innenpolitische Sprecherin der @gruenethl im Thüringer Landtag, am 25.11. mit der @gj_wuerzburg.

Der Vortrag findet um 20 Uhr auf Zoom statt, im Anschluss werdet ihr die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen und euch in einer Diskussionsrunde zu beteiligen.