Anfrage
In dem in der Thüringer Allgemeinen am 9. Oktober 2018 erschienen Artikel „Reinhardsbrunn: Neustart für Klosterpark“ berichtet ein Vorstandsmitglied des „Recht auf Heimat e. V.“ über Aktivitäten im Klosterpark Reinhardsbrunn in Friedrichroda, die unter anderem auf Schulkinder als Zielgruppe abzielen. Recht auf Heimat e.V. – nachgefragt
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In dem Artikel „Rechtes Netzwerk in der Bundeswehr – Hannibals Schattenarmee“ berichtete die Tageszeitung TAZ am 16. November 2018 von einem Netzwerk, dessen Kopf ein Bundeswehrangehöriger mit dem Decknamen „Hannibal“ sein soll. Nach dieser Berichterstattung existiere ein Netz von Polizistinnen/Polizisten, Soldatinnen/Soldaten, Reservistinnen/Reservisten, Richterinnen/Richter, Beamtinnen/Beamten und Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern des Verfassungsschutzes, die auf ein Zeichen für einen „Tag …
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Am 27. Oktober 2018 fand in Kloster Veßra ein Rechtsrockkonzert im Gasthaus „Goldener Löwe“ statt. Dieses wurde als Versammlung angemeldet. Beworben wurde diese Veranstaltung als Konzert der Rechtsrockband „Acciaio Vincente“. Weitere Bands wurden angekündigt. Die kleine Anfrage findest du hier
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Am 7. Juli 2018 fand in der Erlebnisscheune ein als politische Versammlung angemeldetes Rechtsrockkonzert statt. Dieses wurde von der Partei „Der Dritte Weg“ mit dem Titel „Jugend im Sturm“ veranstaltet. Im Verlauf dieser angemeldeten Versammlung wurde nach meiner Kenntnis einer Person der Zutritt zu der Versammlung verwehrt. Journalistinnen und Journalisten fotografierten diesen Vorfall. Die Polizei …
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Im Jahr 2018 fanden eine Reihe von extrem rechten beziehungsweise Rechtsrock-Veranstaltungen in Thüringen statt, die als politische Versammlungen angemeldet wurden. Die Kleine Anfrage findet ihr hier
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Am 7. Juli 2018 organisierte der III. Weg eine komplexe Veranstaltung mit dem Namen „Jugend im Sturm“. Die Veranstaltung gab Raum für Reden, extrem rechte Musik, Kampfsport et cetera. DKA3177 Antw ‚Jugend im Sturm‘ des Ill. Weges in Kirchheim_MH
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Am 18. August 2018 wird zum dritten Mal in Saalfeld die Kampfsportveranstaltung „Invictus Fightnight“ ausgetragen. Organisiert wird die Kampfsportveranstaltung von einer örtlichen Kampfsportschule, die von einem Kickboxprofikämpfer geleitet wird, der in Kleidung einer extrem rechten Cottbuser Modemarke mit den Namen „Label 23“ in Erscheinung tritt. Das Logo des Bekleidungsunternehmens ist auch auf der lnternetpräsenz der …
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In der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2986 „Recht auf Heimat e. V.“ (vergleiche Drucksache 6/5794) wurde dargestellt, dass der „Recht auf Heimat e. V.“ als Sitz den Klosterpark Reinhardsbrunn in Friedrichroda angegeben habe. Das Amt für Verfassungsschutz in Thüringen rechnet den Verein den Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern sowie den Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern zu. …
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Am historisch bedeutsamen Tag des 17. Juni fand eine politische Versammlung in Mödlareuth statt, die von der Initiative „Kandel ist überall“ organisiert wurde. Unter dem Titel „Tag der Patrioten“ mobilisierte die Initiative circa 350 Personen in das thüringische Mödlareuth. Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet ihr hier: DKA3163 Antw Extrem rechte Versammlung in …
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Focus Online berichtete am 12. Januar 2018 beruhend auf Verfassungsschutzkreisen von einem Anstieg der Zahl von Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern sowie Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern. Darüber hinaus sollen sich die Reichsbürgerinnen und Reichsbürger auf einen „Tag X“ vorbereiten. Hierfür soll Befürchtungen nach eine „Reichsbürger-Armee“ aufgebaut werden. In dem genannten Artikel wurde zudem die Sorge der Behörden ausgedrückt, …