Pressemitteilung

Modellprojekt Diplomstudiengänge an der TU Ilmenau

Die heutige Bekanntgabe des Ministeriums für Wirtschaft und Wissenschaft, zusammen mit der TU Ilmenau ein Modellprojekt für grundständische Diplomstudiengänge einzuführen, stößt bei der wissenschaftspolitischen Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Madeleine Henfling, auf deutliche Kritik. „Übereilt, unausgereift und einer zweifelhaften Motivlage entspringend“, bewertet die Grünen-Politikerin das Vorhaben. „Dieses Modellprojekt ist ein hektisches Unterfangen, das …

in Aktion

Waldwildnis in Thüringen für mehr Biodiversität

Am gestrigen Montag, den 2. Mai, war die Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer außerparlamentarischen Fraktionssitzung zwischen Bad Liebenstein und Eisenach unterwegs. „Wir stellen uns als Grüne dem fachlichen Dialog zur Herausnahme von fünf Prozent des Waldes aus der forstwirtschaftlichen Nutzung und werden die weitere Entwicklung aktiv begleiten. Der Besuch hat für uns positiv …

in Aktion

Diskussionsabend zum NPD-Verbotsverfahren

Vom 1. Bis zum 3. März 2016 wurde das NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt. Das Urteil wird in den nächsten Monaten gefällt. In einer gemeinsamen Veranstaltung der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion und der GRÜNEN JUGEND Thüringen sollten die Perspektiven und Konsequenzen eines Verbotsverfahrens diskutiert werden. Unter der Moderation unserer Sprecherin für Strategien gegen …

Rede

Madeleine Henfling zur Änderung des Thüringer Studentenwerkgesetzes | 21.04.2016

Im Zuge der Änderung des Thüringer Studentenwerksgesetzes wird das Studentenwerk in Studierendenwerk umbenannt. Ein wichtiger Schritt findet Madeleine Henfling von der grünen Landtagsfraktion, denn Sprache sei mächtig und die Landesregierung setze nur das um, was im Universitätsbetrieb schon längst Usus ist, denn eine geschlechterorientierte Unterscheidung bei einem Studierendenwerk mache keinen Sinn. Inhalt von YouTube anzeigen …

Rede

Madeleine Henfling über das Thüringer Gesetz zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag | 21.04.2016

Die medienpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion in Thüringen konzentriert sich in ihrer Rede zum Thüringer Gesetz zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag, auf Aspekte des Jugendangebots und Jugendmedienschutz, die im Staatsvertrag neu geregelt wurden. Sie halte die Änderungen für Bedenkens- und diskussionswürdig. Man habe kein wirklich modernes und zielführendes Instrument vorliegen, so Henfling. Zum Jugendschutz werde zu sehr auf …

Anfrage

Unvollstreckte Haftbefehle rechtsmotivierter Straftäterinnen und Straftäter

Die schriftliche Anfrage der Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic vom 22. Dezember 2015 ergab, dass gegen 372 rechtsmotivierte Straftäterinnen und Straftäter insgesamt 466 Haftbefehle nicht vollstreckt wurden. Davon fußten 70 Haftbefehle auf einer politisch motivierten Straftat, 98 auf einer Gewalttat und fünf Haftbefehle auf einer politisch motivierten Gewalttat. dka811_antw_unvollstreckte_haftbefehle_rechtsmotivierter_straftaeterinnen_u_straftaeter_mh

Pressemitteilung

Novellierung Thüringer Archivgesetz

Eine Veränderung in der Thüringer Archivlandschaft sowie eine nachhaltige Stärkung der Qualität ist nur mit einer Beteiligung aller betroffenen Akteure zu realisieren, sind sich die kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen – Katja Mitteldorf (Fraktion DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD-Fraktion) und Madeleine Henfling (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) – einig. Umso mehr begrüßen die Kulturpolitikerinnen die Entscheidung zu …

Rede

Madeleine Henfling zur europapolitischen Strategie Thüringens

Unsere europapolitische Sprecherin Madeleine Henfling benennt in ihrer Plenarrede zur Regierungserklärung zur „europapolitischen Strategie des Freistaats Thüringen“ Punkte, die nach unserer Meinung im Fokus der europapolitischen Diskussion stehen müssen. Zum Beispiel die Herausforderung sozialer Ungleichheiten, die in Zeiten der Globalisierung nicht länger auf nationalstaatlicher Basis gelöst werden können. Auch die Integration von Flüchtlingen und anderer …

Anfrage

Anti-Antifa Ostthüringen

Seit Anfang des laufenden Jahres tritt eine sogenannte „Anti-Antifa Ostthüringen“ auf der Social-Media-Plattform Facebook in Erscheinung.* Auf der Seite werden unter anderem ein Mitglied des Thüringer Landtags sowie weitere politisch aktive Personen verunglimpft. Bereits Ende der neunziger Jahre agierte von Gera aus die sogenannte „Kameradschaft Gera“ unter ähnlichen Umständen. Diese „Kameradschaft“ war eng mit dem …

Pressemitteilung

EU-Gutachten stellt Störerhaftung in Frage

„Endlich bewegt sich wieder etwas in der Frage der Störerhaftung“, konstatiert Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie bezieht sich damit auf das Gutachten des Generalanwaltes Maciej Szpunar. Szpunar sieht in der bisherigen Praxis eine unzulässige benachteiligende Behandlung der Endverbraucher. Er bezieht sich dabei auf eine Bewertung des aktuellen Rechtsstreites eines …