Features

Madeleine Henfling beim politischen Aschermittwoch

Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling beim politischen Aschermittwoch“ direkt öffnen Am 10. Februar 2016 fand der politische Aschermittwoch der Thüringer Grünen in Eisenach statt. Unsere Abgeordnete Madeleine Henfling nutzte die Gelegenheit für ein paar …


Antrag

Stabilisierung des Bankensektors in Europa – keine Schaffung eines europäischen Bankenversicherungssystems zu Lasten funktionierender nationaler Einlagensicherungssysteme

Der Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Einlagenversicherungssystems ist abzulehnen. Er berücksichtigt nicht den gegenwärtigen Stand der Einrichtung von ausreichenden Einlagensicherungssystemen in allen Mitgliedsstaaten. Er berücksichtigt nicht die besondere Rolle der Sparkassen und Genossenschaftsbanken im deutschen Finanzsystem. Zudem kann eine Einlagensicherung kein Ersatz für die Regulierung von Banken sein. Der …


Anfrage

Straftaten gegen Flüchtlinge sowie Menschen mit Migrationshintergrund und Rechtsterrorismus in Thüringen

Die Bundestagsabgeordnete Eva Högel wies in einem Interview mit der Bild vom 04.10.2015 auf die Gefahr der Entstehung von rechtsterroristischen Organisationen hin. Zuletzt warnte Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, im Gespräch mit FOCUS Online am 14.10.2015 vor einem neuen Rechtsterrorismus in Deutschland. Als Grund seiner Befürchtungen nannte Wendt Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland. Hierin …


Publikation

Thüringen voranbringen – sozial, ökologisch, demokratisch!

Anfang des Jahres kam die grüne Landtagsfraktion zu ihrer ersten Fraktionsklausur 2016 zusammen. Ziel war es, das erste Jahr der Regierungstätigkeit im Rahmen der rot-rot-grünen Koalition zu resümieren. Außerdem sollten Projekte und Arbeitsschwerpunkte der Fraktion für das neue Jahr und darüber hinaus festgelegt werden. Im Rahmen einer Pressekonferenz stellte unser Fraktionsvorsitzender Dirk Adams die wichtigsten …


Features

Wir zeigen Schleife am Welt-AIDS-Tag

Dank des medizinischen Fortschritts hat die Immunschwächekrankheit AIDS glücklicherweise viel von ihrem ursprünglichen Schrecken verloren – zumindest für jene Patienten, die freien Zugang zu den Medikamenten haben. Nichtsdestotrotz ist und bleibt Aufklärung über die Krankheit und ihre Verbreitung unheimlich wichtig, denn besiegt ist sie noch lange nicht: auch in Thüringen starben zwischen 2010 und 2014 …


Pressemitteilung

Vorratsdatenspeicherung ist in Kraft

Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Es ist ein Trugschluss zu glauben, dass mit der Vorratsdatenspeicherung Straftaten wie die Anschläge in Paris hätten verhindert werden könnten. Zu glauben, dass eine umfassende Überwachung zu umfassender Sicherheit führt, ist falsch. Die abstrakte Gefahr des Terrorismus darf nicht dazu führen, die Unschuldsvermutung …


Rede

Madeleine Henfling zu Digitalisierung und Wissenschaftsförderung im Doppelhaushalt

R2G steht für Digitalisierung und fördert Wissenschaft und Forschung. Madeleine Henfling erläutert dazu die Pläne der Landesregierung für den Haushalt 2016/17 und widerlegt nebenbei die Kritiker der Opposition. Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling zu …


Rede

Madeleine Henfling zum Doppelhaushalt 16/17

Wie fördert R2G die Kultur in Thüringen durch ihre Haushaltspolitik? Madeleine Henfling erläutert das kulturpolitische Programm der Landesregierung. Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling zum Doppelhaushalt 16/17“ direkt öffnen


Antrag

Abweichung von der Geschäftsordnung gemäß § 120 Geschäftsordnung

Mit Schreiben vom 25. November 2015 informierte der Vorsitzende des 3. Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages den Landtagspräsidenten, dass der 3. Untersuchungsausschuss in seiner Sitzung am 25. November 2015 den Thüringer Landtag betreffende Beweisbeschlüsse gefasst habe. Mit den Beweisbeschlüssen TH-4 und TH-5 wird der Thüringer Landtag im Wege der Amtshilfe gemäß § 18 …


Pressemitteilung

Beate Zschäpe sagt im NSU-Prozess aus

Vor dem Oberlandesgericht in München hat die Hauptangeklagte Beate Zschäpe heute ihre Erklärung durch ihren Verteidiger verlesen lassen. Madeleine Henfling, Obfrau von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags, begrüßte die Entscheidung der Angeklagten, vor dem Gericht auszusagen, stellt allerdings fest: „Dass die Angeklagte weiterhin nicht zur Aufklärung des NSU-Komplexes beiträgt, ist wenig überraschend. …