Pressemitteilung

Zunahme rechtsextremer und rassistischer Angriffe in Thüringen

Zu den heute von der Opferhilfe ezra veröffentlichten Zahlen rechtsextremer und rassistischer Übergriffe in Thüringen erklären Astrid Rothe-Beinlich, migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, und Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion:

„Wir sind besorgt über die Zunahme an rechtsextremen und rassistischen Übergriffen im Jahr 2014. Insbesondere die starke Zunahme bei rassistisch motivierten Taten ist aus unserer Sicht sehr alarmierend.“

„Darüber hinaus sehen wir einen Zusammenhang zwischen den seit Herbst 2013 regelmäßig stattfindenden Mobilisierungen und Demonstrationen gegen die Unterbringung von Flüchtlingen einerseits sowie der aus unserer Sicht erstarkenden neonazistischen Szene in Thüringen und den rassistisch motivierten Übergriffen. Wir gehen davon aus, dass rassistische Mobilmachung gegen Flüchtlinge ein gesellschaftliches Klima erzeugt, in dem letztlich auch psychische und physische Übergriffe auf Migrantinnen und Migranten und Flüchtlinge zunehmen“, ergänzt Henfling, und Astrid Rothe-Beinlich fügt an: „Der Grat zwischen Worten und Taten ist oftmals schmal. Die Stimmungsmache gegen Migrantinnen und Migranten dient für Täterinnen und Täter oftmals als Legitimation. Zu denken geben müssen uns auch die aktuellen Bedrohungen gegen Menschen wie in Gera-Liebschwitz, die sich anbieten, Asylsuchenden Unterkünfte zur Verfügung zu stellen.“

Einig sind sich die beiden büdnisgrünen Politikerinnen ebenfalls darin, dass die Wahrung der physischen und psychischen Unversehrtheit aller in Thüringen lebenden Menschen eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. Insbesondere die Opfer solcher Übergriffe müssen in Thüringen ernst genommen werden. Dabei seien sowohl Politik, Polizei, Behörden aber auch Zivilgesellschaft gefordert, sich frühzeitig rassistischen Stimmungen und Anfeindungen entgegenzustellen, um Übergriffe zu verhindern.

„Die Arbeit der Opferberatung ezra ist in Thüringen eine enorm wichtige Aufgabe. Wir werden uns in den nächsten Monaten dafür einsetzten, dass diese Arbeit gestärkt und stärker unterstützt wird“, so Astrid Rothe-Beinlich abschließend.