Pressemitteilung

Überprüfung der Förderprogramme des Landes – Förderprogramme müssen benutzer*innenfreundlich und digitalisiert sein!

Die Debatte um die Förderprogramme des Landes kommentiert Madeleine Henfling, kommunal- und digitalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, wie folgt: „Wir begrüßen, dass die Landesregierung alle Förderprogramme überprüfen möchte. In zahlreichen Bereichen steigen seit Jahren die bürokratischen Hürden. So werden Förderanträge z.B. für Frauenhäuser oder Initiativen gegen Rechts regelmäßig komplizierter und …


Anfrage

Ausübung des Wahlrechts in Thüringen im Zusammenhang mit der Unionsbürgerschaft

Mit der Gründung der Europäischen Union (EU) mit dem Vertrag von Maastricht im Jahr 1992 ist eine gemeinsame europäische Unionsbürgerschaft eingeführt worden, die unter anderem mit dem aktiven und passiven Wahlrecht auf kommunaler Ebene sowie auf Ebene des Europäischen Parlaments überall in der EU verbunden ist. Zahlreiche nichtdeutsche Unionsbürgerinnen und -bürger, die in Thüringen leben, …


Pressemitteilung

Grüne Fraktion beschließt Eckpunktepapier zum Kommunalgipfel 2022

In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die grüne Landtagsfraktion ein Eckpunktepapier zum morgigen Kommunalgipfel beschlossen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die letzten zwei Jahre der Corona-Pandemie haben Land und Kommunen vor große Herausforderungen gestellt. Diese waren nicht nur finanzieller Art, sondern gerade im Gesundheits- und Pflegebereich zeigten sich …


Eine echte Verkehrswende für Ilmenau

Her mit einer echten Verkehrswende! Es gibt sehr viele Bereiche, in denen ein hohes CO₂-Einsparungspotenzial liegt, so auch im Verkehrsbereich. Ein wichtiger Baustein für eine Verringerung des CO₂-Ausstoßes liegt in einer echten Mobilitätswende, bei der es darum geht, die Mobilität zu stärken und gleichzeitig den Verkehr zu verringern. Es müssen die Alternativen zum motorisierten Individualverkehr …


Pressemitteilung

Überörtliche Kommunalprüfung zeigt: Kommunen gut durch die Krise gekommen

Zum heute veröffentlichten Bericht zur überörtlichen Kommunalprüfung erklärt Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Ich danke dem Rechnungshof und seinem Präsidenten für diesen umfangreichen Bericht. Wie in jedem Jahr gibt er dem Land und den Kommunen einige Aufgaben mit. Es freut mich, dass auch der Rechnungshof festgestellt hat, dass …


Stand und Umsetzung der IT-Sicherheit in Thüringer Kommunen

Die COVID-19-Pandemie hat auch in den Thüringer Verwaltungen zu einem höheren Aufkommen an digitaler Kommunikation geführt. Damit gewinnt auch die kommunale Informationssicherheit an Bedeutung. Fernzugriffe, Videokonferenzen und Homeoffice fordern die digitale Infrastruktur heraus. Dadurch steigen auch die potenziellen und tatsächlichen Cyberattacken. So zeigen die kürzlich passierten Vorkommnisse im Landkreis Anhalt-Bitterfeld, dass auch kleine Kommunen zum …


Anfrage

Kleine Anfrage zum Sitzungsturnus von Kreistagen und Stadträten kreisfreier Städte in Thüringen


Rede

Madeleine Henfling zu Sicherheitsüberwachung | 7.5.21 #PlenumTH

„Ein wichtiger Baustein, um das „Sicherheitsempfinden der Menschen zu stärken“ wäre es, von Skandalisierungen abzusehen & dafür die Bevölkerung darüber aufzuklären, wie sich die Zahl der Straftaten an sog. gefährl. Orten wie dem Anger zusammensetzt. Videoüberwachung dient nicht der Prävention von Straftaten, sie sorgt meist nur für eine Verschiebung des Problems an andere Orte. Wir …


Pressemitteilung

Änderungsbedarfe bei Thüringer Kommunalordnung

Heute fand die öffentliche Anhörung zu den Gesetzentwürfen zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung statt. Bereits im Vorfeld gab die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein Gutachten bei Prof. Brenner von der Universität Jena in Auftrag. Dieser war, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie, unter Berücksichtigung der aktuellen pandemischen Lage, Sitzungen der kommunalen Parlamente auch in digitaler Form …