Pressemitteilung

Überörtliche Kommunalprüfung zeigt: Kommunen gut durch die Krise gekommen

Zum heute veröffentlichten Bericht zur überörtlichen Kommunalprüfung erklärt Madeleine Henfling, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Ich danke dem Rechnungshof und seinem Präsidenten für diesen umfangreichen Bericht. Wie in jedem Jahr gibt er dem Land und den Kommunen einige Aufgaben mit. Es freut mich, dass auch der Rechnungshof festgestellt hat, dass …


Eine echte Verkehrswende für Ilmenau

Es gibt sehr viele Bereiche in denen ein hohes CO2-Einsparungspotenzial liegt, so auch vor allem in Bereich des Verkehrs. Ein wichtiger Baustein für eine Verringerung des CO2-Ausstoßes liegt in einer echten Mobilitätswende, bei der es darum geht die Mobilität zu stärken und gleichzeitig den Verkehr zu verringern. Es müssen die Alternativen zum motorisierten Individualverkehr verstärkt …


Anfrage

Kleine Anfrage zum Sitzungsturnus von Kreistagen und Stadträten kreisfreier Städte in Thüringen


Rede

Madeleine Henfling zu Sicherheitsüberwachung | 7.5.21 #PlenumTH

„Ein wichtiger Baustein, um das „Sicherheitsempfinden der Menschen zu stärken“ wäre es, von Skandalisierungen abzusehen & dafür die Bevölkerung darüber aufzuklären, wie sich die Zahl der Straftaten an sog. gefährl. Orten wie dem Anger zusammensetzt. Videoüberwachung dient nicht der Prävention von Straftaten, sie sorgt meist nur für eine Verschiebung des Problems an andere Orte. Wir …


Pressemitteilung

Änderungsbedarfe bei Thüringer Kommunalordnung

Heute fand die öffentliche Anhörung zu den Gesetzentwürfen zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung statt. Bereits im Vorfeld gab die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein Gutachten bei Prof. Brenner von der Universität Jena in Auftrag. Dieser war, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie, unter Berücksichtigung der aktuellen pandemischen Lage, Sitzungen der kommunalen Parlamente auch in digitaler Form …