Rede

Zu Faschisten sagt man NEIN!

Mit dem Antrag über ein konstruktives Misstrauensvotum versucht die #noAfD einmal mehr, den Thüringer Landtag & unsere Demokratie zu verhöhnen. Höcke als Antidemokrat & Faschist, der die demokratische Grundordnung ablehnt, ist unwählbar. Es ist an uns Demokratinnen & Demokraten, klare Haltung zu zeigen, zusammenzustehen & sich für Demokratie & gegen Faschismus auszusprechen! Die Antwort auf …


Rede

Thüringer Musik- und Jugendkunstschulgesetz

„Bereits in der letzten Legislatur haben wir uns mit DIE LINKE Thüringen & SPD Thüringen für eine gesetzliche Basis für die Musik- & Jugendkunstschulen eingesetzt & unter #R2G haben sie bereits seit dem Haushalt 2018/19 Aufwertung erfahren. Das vergisst die CDU gern. Stattdessen nehmen sie einen Gesetzentwurf, den die Verbände der Musik- & Jugendkunstschulen zusammen …


Rede

Solidarität für die Betroffenen des Naziübergriffs in Ballstädt

Liebe Menschen, Zunächst möchte ich euch allen herzlich danken, dass ihr heute hier seid, dass ihr und insbesondere die Omas gegen Rechts, in den letzten Wochen den Ballstädtprozess begleiten und damit vor allem eure Solidarität mit den Betroffenen ausdrückt und diesen zur Seite steht. Danke euch! Der Ballstädtprozess ist ein Beispiel dafür wie wir als …


Rede

Moderne Aus- und Fortbildung in der Thüringer Polizei qualitativ weiterentwickeln

„Mit dem im #Plenumth beratenem Antrag stärken wir die Aus- und Weiterbildung der Thüringer #Polizei – bspw. durch Supervision & die Stärkung des wissenschaftlichen Profils der Polizeischule“, betont Madeleine Henfling.


Rede

„Ich möchte den Verfassungschutz in seiner jetzigen Form abschaffen“

In meiner Rede über die Zukuft des Verfassungsschutz in der Plenardebatte habe ich noch einmal deutlich gemacht, dass der Verfassungschutz in seiner jetzigen Form so keine Zukunft haben darf. Der Verfassungsschutz wird auch mit einer weiteren Kompetenzausweitung den Erfordernissen der Prävention nicht gerecht werden. Gerade in Bezug auf den NSU-Komplex in Thüringen zeigte diese Institution …


Rede

Politischer Aschermittwoch Eisenach

Wir hatten einen wundervollen, witzigen und nachdenklichen politischen Ascher Mittwoch in Eisenach gehabt. Ruft mit mir die Stimmen aus dem Jenseits an und schaut in das Schicksal Thüringens. Es erwartet euch großes Drama, Blut, Träne, Irrsinn und Ödiopus.


Rede

UA „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ beendet seine Arbeit

Der Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“, der zweite NSU-Untersuchungsausschuss, hat mit der Abgabe seines Berichtes am 30. September 2019 seine Arbeit beendet. Der Ausschuss hat sich seit 2015 mit vor allem vier Themenbereichen beschäftigt: Aufarbeitung des 4. Novembers 2011 in Eisenach-Stregda und der Folgetage NSU-Netzwerk/Umfeld Verflechtungen der Organisierten Kriminalität und Rechtsextremismus Thüringer Ermittlungsansätze zum Mord …


Rede

Was wird aus Thüringens sanierungsbedürftigen Schlössern?

Am Mittwoch den 6.6. 2019 haben wir in einem Sonderplenum über die Gründung einer mitteldeutschen Schlösser-Stiftung diskutiert. Gründen wir gemeinsam mit Sachsen-Anhalt die Stiftung, steuert der Bund 100 Millionen Euro zum Erhalt extrem sanierungsbedürftiger Schlösser in Thüringen bei. Madeleine Henfling fordert im Plenum zur Rückkehr zur sachlichen Auseinandersetzung mit dem Thema auf.


Rede

Das muss sich am Beschäftigungssystem von Studierenden ändern

Studentische Beschäftigte sind oft assistentische Mitarbeiter*innen, die mit vielen arbeitsrechtlichen Missständen zu kämpfen haben. Madeleine Henfling macht im Rahmen des neuen Personalvertretungsgesetzes klar, was an diesen Zuständen geändert werden muss.


Rede

Madeleine Henfling zum Brexit-Chaos

  Das britische Parlament hat heute zum dritten Mal den Brexit-Deal von Premierministerin May mit der EU abgelehnt. In diesem Chaos ist es umso wichtiger, zusammenzustehen und Rechtspopulist*innen keine Chance zu geben, wie Madeleine Henfling in ihrer Rede zu unserer Aktuellen Stunde betont.