Rede

„Ich möchte den Verfassungschutz in seiner jetzigen Form abschaffen“

In meiner Rede über die Zukuft des Verfassungsschutz in der Plenardebatte habe ich noch einmal deutlich gemacht, dass der Verfassungschutz in seiner jetzigen Form so keine Zukunft haben darf. Der Verfassungsschutz wird auch mit einer weiteren Kompetenzausweitung den Erfordernissen der Prävention nicht gerecht werden. Gerade in Bezug auf den NSU-Komplex in Thüringen zeigte diese Institution …


Rede

Politischer Aschermittwoch Eisenach

Wir hatten einen wundervollen, witzigen und nachdenklichen politischen Ascher Mittwoch in Eisenach gehabt. Ruft mit mir die Stimmen aus dem Jenseits an und schaut in das Schicksal Thüringens. Es erwartet euch großes Drama, Blut, Träne, Irrsinn und Ödiopus.


Rede

UA „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ beendet seine Arbeit

Der Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“, der zweite NSU-Untersuchungsausschuss, hat mit der Abgabe seines Berichtes am 30. September 2019 seine Arbeit beendet. Der Ausschuss hat sich seit 2015 mit vor allem vier Themenbereichen beschäftigt: Aufarbeitung des 4. Novembers 2011 in Eisenach-Stregda und der Folgetage NSU-Netzwerk/Umfeld Verflechtungen der Organisierten Kriminalität und Rechtsextremismus Thüringer Ermittlungsansätze zum Mord …


Rede

Was wird aus Thüringens sanierungsbedürftigen Schlössern?

Am Mittwoch den 6.6. 2019 haben wir in einem Sonderplenum über die Gründung einer mitteldeutschen Schlösser-Stiftung diskutiert. Gründen wir gemeinsam mit Sachsen-Anhalt die Stiftung, steuert der Bund 100 Millionen Euro zum Erhalt extrem sanierungsbedürftiger Schlösser in Thüringen bei. Madeleine Henfling fordert im Plenum zur Rückkehr zur sachlichen Auseinandersetzung mit dem Thema auf.


Rede

Das muss sich am Beschäftigungssystem von Studierenden ändern

Studentische Beschäftigte sind oft assistentische Mitarbeiter*innen, die mit vielen arbeitsrechtlichen Missständen zu kämpfen haben. Madeleine Henfling macht im Rahmen des neuen Personalvertretungsgesetzes klar, was an diesen Zuständen geändert werden muss.


Rede

Madeleine Henfling zum Brexit-Chaos

  Das britische Parlament hat heute zum dritten Mal den Brexit-Deal von Premierministerin May mit der EU abgelehnt. In diesem Chaos ist es umso wichtiger, zusammenzustehen und Rechtspopulist*innen keine Chance zu geben, wie Madeleine Henfling in ihrer Rede zu unserer Aktuellen Stunde betont.


Rede

Rede zum politischen Aschermittwoch

Meine Rede zum politischen Aschermittwoch. ich bedanke mich herzlich für eure Einladung zum Aschermittwoch. Das ist ja jetzt das vierte Mal in Folge, dass ich bei euch reden darf. Man könnte ja fast schon sagen, es ist eine Tradition geworden. Ich schlussfolgere einfach mal ganz dreist daraus, dass ich meine Sache ganz gut gemacht habe. …


Rede

Madeleine Henfling über die Arebit in der Enquet-Kommission Rassismus

Die Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion in der Enquete-Kommission Rassismus gestaltet sich mehr als schwierig. Einen erneuten Höhepunkt stellte das „Sondervotum“ der CDU zum Zwischenbericht von R2G dar. In ihrer Rede kritisiert Madeleine Henfling den Vorsitzenden des Ausschusses und Mitglied der CDU-Fraktion, Christian Tischner, dafür scharf.


Rede

Keine pauschalen Verdächtigungen gegen die Thüringer Polizei

Ausschnitte von Madeleine Henflings Rede anlässlich einer Aktuellen Stunde der AfD. Die Rechtspopulist*innen hatten in ihrem Antrag dazu wahrheitswidrig behauptet, in der Anhörung der Enquete-Kommission Rassismus & Diskriminierungen am 4. Dezember zum Themenfeld Inneres und Polizei habe es von Vertreter*innen der Regierungskoalition Beleidigungen und pauschale Verdächtigungen gegen die Thüringer Polizei gegeben. Henfling stellt dies in ihrem Redebeitrag klar …


Rede

Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen

Nach dem Vorbild von Berlin und Brandenburg wird auch Thüringen eine Überprüfung umstrittener Todesfälle durch rechte Gewalt veranlassen. Der R2G-Antrag „Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen“ wurde im vergangenem Plenum angenommen. Mit diesem Antrag bittet der Thüringer Landtag die Landesregierung die neun namentlich genannten Fälle von einer externen und unabhängigen Forschungsstelle überprüfen zu lassen. Während zivilgesellschaftliche …