Rede

Madeleine Henfling zu keine Freiheit ohne Pressefreiheit | 4.5.22 #PlenumTh

„Gestern war der #InternationaleTagderPressefreiheit. Die Pressefreiheit ist in Deutschland ein Grundrecht & das aus gutem Grund. Diese Freiheit gilt es ständig wieder & auch neu zu schützen & zu verteidigen.Reporter-Ohne-Grenzen macht mit einem jährlichen Bericht auf weltweite Missstände der #Pressefreiheit aufmerksam. Der genauere Blick lohnt sich hier besonders, denn einige der aufgeführten Punkte sind ein …


Rede

Madeleine Henfling zu den Konsequenzen aus dem Urteil zum Bayerischen Verfassungsschutzgesetz in Thüringen | 4.5.2022 #PlenumTH

„Zunächst möchten wir betonen, dass wir das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum bayrischen Verfassungsschutzgesetz begrüßen.Der seit Jahren andauernden Verschärfung von Sicherheitsgesetzen & der damit einhergehenden Beschränkung von Bürgerinnenrechten wurde damit erneut ein Stoppzeichen entgegengesetzt. Auch in #Thüringen sehen wir Änderungsbedarf beim Verfassungsschutz. Es ist kein Geheimnis, dass wir eine weitgehende Abschaffung des Verfassungsschutzes anstreben. Wenn man …


Rede

Brandrede zu Corona-Spaziergängen

In meiner gestrigen Rede war ich „on fire“, da ich die Relativierungen der #fckafd in Bezug auf die Corona-Spaziergänge nicht mehr ertragen kann. Ich kann die Verunsicherungen der Menschen nach zwei Jahren Pandemie verstehen. Ich habe selbst Gespräche mit Corona-Spaziergänger*innen in #Ilmenau geführt und konnte zum Teil deren Ängste gut nachvollziehen. Doch meistens hörte ich …


Rede

Madeleine Henfling zu den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen

Auf Antrag meiner Fraktion haben wir heute im Thüringer Landtag über die sogenannten Corona-Proteste debattiert. „In einer freiheitlichen Demokratie ist das Versammlungsrecht ein elementares Grundrecht & auch in einer Pandemie muss es möglich sein, sich friedlich zu versammeln & seinen Protest kundzutun.Das ist möglich – solange man die Versammlung anmeldet & sich an den Infektionsschutz …


Rede

Thüringen startet bundesweit Pilotprojekt beim Drug Checking

„Es ist soweit & wir dürfen das hier auch noch einmal stolz verkünden: #DrugChecking läuft bei uns! Seit dem Sommer ist das als Pilotprojekt in Thüringen nun am Start. Damit ist Thüringen das 1. Bundesland in der Republik, in dem es Drug-Checking gibt. Die Erfahrungen des Pilotprojektes haben 2 Dinge gezeigt: Das Drug-Checking steigert den …


Rede

10 Jahre Selbstenttarnung des NSU

„Wenn wir nicht aktiv auf Bundes- und auf Länderebene die #NSU-Aufklärung einfordern und vor allen Dingen vorantreiben, dann ziehen wir automatisch einen Schlussstrich. Deswegen ist auch von uns hier Handeln gefordert und nicht nur das symbolische „Kein Schlussstrich ziehen“. Dementsprechend liegen noch viele Sachen vor uns, die noch nicht tatsächlich erfolgt sind und das wäre …


Rede

Madeleine Henfling zum Thüringer Musik- und Jugendkunstschulengesetz | 1.7.21 #PlenumTH

„Bereits in der letzten Legislatur haben wir uns mit DIE LINKE Thüringen & SPD Thüringen für eine gesetzliche Basis für die Musik- & Jugendkunstschulen eingesetzt & unter R2G haben sie bereits seit dem Haushalt 2018/19 Aufwertung erfahren. Das vergisst die CDU gern. Stattdessen nehmen sie einen Gesetzentwurf, den die Verbände der Musik- & Jugendkunstschulen zusammen …


Rede

Zu Faschisten sagt man NEIN!

Mit dem Antrag über ein konstruktives Misstrauensvotum versucht die #noAfD einmal mehr, den Thüringer Landtag & unsere Demokratie zu verhöhnen. Höcke als Antidemokrat & Faschist, der die demokratische Grundordnung ablehnt, ist unwählbar. Es ist an uns Demokratinnen & Demokraten, klare Haltung zu zeigen, zusammenzustehen & sich für Demokratie & gegen Faschismus auszusprechen! Die Antwort auf …


Rede

Thüringer Musik- und Jugendkunstschulgesetz

„Bereits in der letzten Legislatur haben wir uns mit DIE LINKE Thüringen & SPD Thüringen für eine gesetzliche Basis für die Musik- & Jugendkunstschulen eingesetzt & unter #R2G haben sie bereits seit dem Haushalt 2018/19 Aufwertung erfahren. Das vergisst die CDU gern. Stattdessen nehmen sie einen Gesetzentwurf, den die Verbände der Musik- & Jugendkunstschulen zusammen …


Rede

Solidarität für die Betroffenen des Naziübergriffs in Ballstädt

Liebe Menschen, Zunächst möchte ich euch allen herzlich danken, dass ihr heute hier seid, dass ihr und insbesondere die Omas gegen Rechts, in den letzten Wochen den Ballstädtprozess begleiten und damit vor allem eure Solidarität mit den Betroffenen ausdrückt und diesen zur Seite steht. Danke euch! Der Ballstädtprozess ist ein Beispiel dafür wie wir als …