Pressemitteilung

Anhörung zum MDR-Staatsvertrag hat gezeigt: Modernisierung war nötig

In der heutigen Anhörung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien zum MDR-Staatsvertrag wurde deutlich, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk endlich modernisiert werden muss. „Wir begrüßen die Überarbeitung des MDR-Staatsvertrags ausdrücklich. Seit Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt diesen Vertrag 1991 geschlossen haben, hat sich im Bereich der Medien unglaublich viel verändert. Allein der Staatsvertrag blieb weitestgehend gleich“, …


Sachsen-Anhalt beerdigt ersten Medienänderungsstaats-vertrag

Der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts hat heute die Zurückstellung des ersten Medienänderungsstaatsvertrages beschlossen. Dazu äußert sich Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wie folgt: „Der heutige Entschluss des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, den ersten Medienänderungsstaatsvertrag zurückzuziehen, ist nicht nur eine Regierungskrise in einem benachbarten Bundesland. Es ist vielmehr eine Krise der CDU in Ostdeutschland, …


Backdoor-Forderungen schaffen Sicherheitslücken für alle, aber einen Sicherheitsmehrgewinn für keinen

Am vergangenen Wochenende hat der österreichische Nachrichtensender FM4 den Vorschlag des EU-Ministerrates zum Verbot sicherer Verschlüsselung veröffentlicht. „Der Entwurf offenbart zum einen massive technische Naivität und zum anderen eine despotische Rechtsauffassung der Sicherheitsbehörden“, bewertet Madeleine Henfling, innen- und netzpolitische Sprecherin der thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den EU-Entwurf. „Backdoors in end-zu-end-Verschlüsselungen einzubauen, ist ein mehr …


Grüne Fraktion begrüßt Beschluss zum Ersten Medienänderungsstaats-vertrages

Heute beschloss das rot-rot-grüne Kabinett das Thüringer Gesetz zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrags und damit die Anpassung des Rundfunkbeitrags für die Periode von 2021 bis 2024. Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, begrüßt diese Entscheidung. „Der heutige Beschluss des Kabinetts zur Anpassung des Rundfunkbeitrags ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. …


Zur Schließung des Erfurter Druckhauses

Die kürzlich bekannt gewordene Entscheidung der FUNKE Mediengruppe Thüringen zur Schließung des Druckzentrums in Erfurt nimmt Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit Beunruhigung zur Kenntnis: „Wir bedauern diese Entscheidung sehr: Sie geht zulasten der Beschäftigten und auch der Thüringer Bürger*innen. Wir blicken mit Sorge in die Zukunft: Welche Auswirkungen wird die …


Rundfunkdebatte – Henfling fordert klare Haltung der Thüringer CDU

Zum geplanten Votum gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags seitens der CDU Sachsen-Anhalt, fordert Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, eine klare Stellungnahme der CDU Thüringen: „Das sich jetzt die CDU in Sachsen-Anhalt der rechtspopulistischen Debatte beugt und ihre Zustimmung zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages verweigert, ist ein weiterer Sieg für …


Koloniales Erbe aufarbeiten – Perspektivwechsel in Kultur und Bildung in Thüringen

Am letzten Freitag fand die Sommertour von Madeleine Henfling, kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum kolonialem Erbe in Thüringen seinen Höhepunkt in der Abschlussveranstaltung im Zughafen Erfurt. Gemeinsame mit dem Eine Welt Netzwerk Thüringen e.V. wurden die Erlebnisse der Tour geschildert und Forderungen an die Landespolitik formuliert. „Wenn man Rassismus verstehen will, müssen …


Staatsvertrag über die Errichtung einer Kulturstiftung Mitteldeutscher Schlösser und Gärten

Die Thüringer Staatskanzlei hat angekündigt, für den Staatsvertragsentwurf über die Errichtung einer Kulturstiftung Mitteldeutscher Schlösser und Gärten nach zu verhandeln. „Das ist ein zwingend notwendiger Schritt“, führt Madeleine Henfling, kulturpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aus. „Der Staatsvertragsentwurf war in der vorliegenden Form für uns Grüne nicht zustimmungsfähig. Wir haben im September 2019 …


Rede

Was wird aus Thüringens sanierungsbedürftigen Schlössern?

Am Mittwoch den 6.6. 2019 haben wir in einem Sonderplenum über die Gründung einer mitteldeutschen Schlösser-Stiftung diskutiert. Gründen wir gemeinsam mit Sachsen-Anhalt die Stiftung, steuert der Bund 100 Millionen Euro zum Erhalt extrem sanierungsbedürftiger Schlösser in Thüringen bei. Madeleine Henfling fordert im Plenum zur Rückkehr zur sachlichen Auseinandersetzung mit dem Thema auf.


Interview

#KLARTEXT mit Liriam Sponholz: Hate Speech als Bedrohung gesellschaftlicher und demokratischer Prozesse und was wir dagegen tun können

Die Medienwissenschaftlerin Liriam Sponholz forscht zu Agenda Building, Identitätsfragen und Hate Speech. Sie ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Ludwig-Maximilians-Universität in München und habilitierte 2018 mit dem Thema „Hate Speech in den Massenmedien“ an der Alpen-Adria-Universität in Klagenfurt/Österreich. Für Sponholz sind ihre Schwerpunkte nicht nur Untersuchungsgegenstände, vielmehr kennt sie die Routinen der Medienberichterstattung aus ihrer jahrelangen …