Antrag

Grüne Fraktion thematisiert Extremwetterereignisse in Aktueller Stunde

„Als wir den Antrag für diese Aktuelle Stunde eingereicht haben, konnten wir noch nicht wissen, welchen schrecklichen Verlauf die Unwetter in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen nehmen würden. Wir sind zutiefst erschüttert über das Ausmaß an menschlichem Leid, das durch diese Flutkatastrophe ausgelöst wurde. Letztlich ist es nur dem Zufall geschuldet, dass sich diese Katastrophe im Westen …


Anfrage

„Heureka-Kongress“ in „Mitteldeutschland“

Die seit dem Jahr 2017 agierende neonazistische Gruppe „Wardon 21“ veranstaltete ihren zweiten „Heureka-Kongress“ am 11. Mai 2019 in Thüringen. Die „Wardon 21“ wird der „NS Straight Edge“-Szene zugeordnet. Hier geht es zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Heureka-Kongress“ in „Mitteldeutschland“  


Antrag

Status der Gemeinnützigkeit bei rechtsextremen Vereinen

Wie am 5. März 2019 der Presse (unter anderem in den Online-Ausgaben der Tageszeitung „taz“, dem Südwestrundfunk und dem „Tagesspiegel“) zu entnehmen war, haben Recherchen ergeben, dass ein Verein namens „Uniter“, der als rechtsextremes Untergrundnetzwerk agieren soll, vom Finanzamt die „Gemeinnützigkeit“ anerkannt bekommen haben soll. Dieser Verein hat nach eigenen Angaben als Vereinsziel den Aufbau …


Anfrage

Rechtsextremismus im Ilm-Kreis

Im Ilm-Kreis, insbesondere in Kirchheim, finden immer wieder bundesweit relevante Veranstaltungen der extrem rechten Szene statt. Rechtsextremismus im Ilm-Kreis


Anfrage

Recht auf Heimat e. V. – nachgefragt

In dem in der Thüringer Allgemeinen am 9. Oktober 2018 erschienen Artikel „Reinhardsbrunn: Neustart für Klosterpark“ berichtet ein Vorstandsmitglied des „Recht auf Heimat e. V.“ über Aktivitäten im Klosterpark Reinhardsbrunn in Friedrichroda, die unter anderem auf Schulkinder als Zielgruppe abzielen.   Recht auf Heimat e.V. – nachgefragt


Anfrage

„Hannibals Schattenarmee“ und ihre Verbindungen nach Thüringen

In dem Artikel „Rechtes Netzwerk in der Bundeswehr – Hannibals Schattenarmee“ berichtete die Tageszeitung TAZ am 16. November 2018 von einem Netzwerk, dessen Kopf ein Bundeswehrangehöriger mit dem Decknamen „Hannibal“ sein soll. Nach dieser Berichterstattung existiere ein Netz von Polizistinnen/Polizisten, Soldatinnen/Soldaten, Reservistinnen/Reservisten, Richterinnen/Richter, Beamtinnen/Beamten und Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern des Verfassungsschutzes, die auf ein Zeichen für einen „Tag …


Anfrage

Kleine Anfrage „Acciaio Vincente“-Rechtsrockkonzert in Kloster Veßra

Am 27. Oktober 2018 fand in Kloster Veßra ein Rechtsrockkonzert im Gasthaus „Goldener Löwe“ statt. Dieses wurde als Versammlung angemeldet. Beworben wurde diese Veranstaltung als Konzert der Rechtsrockband „Acciaio Vincente“. Weitere Bands wurden angekündigt. Die kleine Anfrage findest du hier


Anfrage

„Jugend im Sturm“ des III. Weges – nachgefragt

Am 7. Juli 2018 fand in der Erlebnisscheune ein als politische Versammlung angemeldetes Rechtsrockkonzert statt. Dieses wurde von der Partei „Der Dritte Weg“ mit dem Titel „Jugend im Sturm“ veranstaltet. Im Verlauf dieser angemeldeten Versammlung wurde nach meiner Kenntnis einer Person der Zutritt zu der Versammlung verwehrt. Journalistinnen und Journalisten fotografierten diesen Vorfall. Die Polizei …


Anfrage

https://www.flickr.com/photos/hbs_thueringen/28483829741

Rückblick auf die extrem rechte Konzertsaison 2018

Im Jahr 2018 fanden eine Reihe von extrem rechten beziehungsweise Rechtsrock-Veranstaltungen in Thüringen statt, die als politische Versammlungen angemeldet wurden. Die Kleine Anfrage findet ihr hier  


Anfrage

„Jugend im Sturm“ des III. Weges in Kirchheim

Am 7. Juli 2018 organisierte der III. Weg eine komplexe Veranstaltung mit dem Namen „Jugend im Sturm“. Die Veranstaltung gab Raum für Reden, extrem rechte Musik, Kampfsport et cetera. DKA3177 Antw ‚Jugend im Sturm‘ des Ill. Weges in Kirchheim_MH