Rede

Madeleine Henfling zu keine Freiheit ohne Pressefreiheit | 4.5.22 #PlenumTh

„Gestern war der #InternationaleTagderPressefreiheit. Die Pressefreiheit ist in Deutschland ein Grundrecht & das aus gutem Grund. Diese Freiheit gilt es ständig wieder & auch neu zu schützen & zu verteidigen.Reporter-Ohne-Grenzen macht mit einem jährlichen Bericht auf weltweite Missstände der #Pressefreiheit aufmerksam. Der genauere Blick lohnt sich hier besonders, denn einige der aufgeführten Punkte sind ein …


Polizeilichen Kriminalstatistik zeigt Handlungsbedarfe bei häuslicher Gewalt und Cyberkriminalität

Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Es ist erfreulich, dass die erfasste Kriminalität sinkt und die Aufklärungsquote das vergleichsweise hohe Niveau hält. Die PKS ist ein Ausweis der guten Arbeit, die die Polizist*innen in Thüringen leisten. Es muss jedoch immer berücksichtigt werden, …


Stand und Umsetzung des Transparenzportals Thüringen

Nach § 7 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) hat der Freistaat Thüringen ein Transparenzportal einzurichten. Dies soll einen barrierefreien öffentlichen Zugang zu Informationen für Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Das aktuelle Portal ist unter thueringen.de abrufbar. Zur kleinen Anfrage gelangen Sie unter folgendem Link: https://bit.ly/3LsMPmi


Gefahren und Auswirkungen von Cyberattacken endlich ernst nehmen

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zur morgigen Plenarsitzung eine Aktuelle Stunde zur IT-Sicherheit in Thüringen angemeldet. Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt dazu: „Cyberattacken und Cybersicherheit wurden viel zu lange als Nerd-Themen abgetan, die allenfalls als Vorlage für Science-Fiction-Filme dienen. Mit dem digitalen Angriff auf die Verwaltung der Stadt Suhl wurden die Gefahren …


Pressemitteilung

Digitalisierung in Thüringen voranbringen

„Die heutige Präsentation der Ergebnisse des Digitalkabinetts zeigen den enormen Nachholbedarf im Bereich der Digitalisierung in Thüringen. Die Ergebnisse und der Umsetzungsstand von digitalen Verwaltungsleistungen zeigen eindrücklich, welchen Weg Thüringen schon hinter sich hat. Die Versäumnisse im digitalen Bereich führen aber dazu, dass wir weiterhin auf den hinteren Rängen stehen“, bewertet Madeleine Henfling, kommunal- und …


Stand und Umsetzung der IT-Sicherheit in Thüringer Kommunen

Die COVID-19-Pandemie hat auch in den Thüringer Verwaltungen zu einem höheren Aufkommen an digitaler Kommunikation geführt. Damit gewinnt auch die kommunale Informationssicherheit an Bedeutung. Fernzugriffe, Videokonferenzen und Homeoffice fordern die digitale Infrastruktur heraus. Dadurch steigen auch die potenziellen und tatsächlichen Cyberattacken. So zeigen die kürzlich passierten Vorkommnisse im Landkreis Anhalt-Bitterfeld, dass auch kleine Kommunen zum …


Feature

Einschätzung zum Ampel-Koalitionsvertrag

Bis zum 6. Dezember entscheidet die grüne Basis über den Koalitionsvertrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP. Ich habe mir den Koalitionsvertrag einmal für meine Bereiche Innenpolitik, Europapolitik sowie Digitales, Kultur und Medien genauer angeschaut. Innenpolitik, Kampf gegen extreme Rechte und Demokratieförderung Im Bereich der Innenpolitik ist zu sagen, dass der Koalitionsvertrag …


Pressemitteilung

Anhörung zum MDR-Staatsvertrag hat gezeigt: Modernisierung war nötig

In der heutigen Anhörung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien zum MDR-Staatsvertrag wurde deutlich, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk endlich modernisiert werden muss. „Wir begrüßen die Überarbeitung des MDR-Staatsvertrags ausdrücklich. Seit Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt diesen Vertrag 1991 geschlossen haben, hat sich im Bereich der Medien unglaublich viel verändert. Allein der Staatsvertrag blieb weitestgehend gleich“, …


Pressemitteilung

Kommunen erhalten durch Grüne Aufschwung im Bereich der Digitalisierung

In den Verhandlungen zum Haushalt wurden für die Kommunen nicht nur die umfangreichen finanziellen Hilfen für die Bewältigung der Corona-Krise beschlossen. Auch für die weitere Digitalisierung insbesondere in den Kommunen, hat sich die grüne Fraktion eingesetzt. „Mit unserem Gutachten zu digitalen kommunalen Gremiensitzungen in einer Pandemiesituation wurde deutlich, dass Kommunen auch in der internen Arbeit …


Pressemitteilung

Grüne Fraktion zur Vorstellung der Corona Warn-App

Zur besseren Bewältigung der Corona-Krise und zur Vermeidung einer ausufernden zweiten Infektionswelle stellte die Bundesregierung heute eine App-Lösung zur Verfolgung von Infektionsketten vor. Die technische Umsetzung begrüßt Madeleine Henfling, netz- und datenschutzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die technische Umsetzung entspricht dem, was wir als Grüne für eine datenschutzkonforme Ausgestaltung gefordert hatten. Die Veröffentlichung …