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Grüne Fraktion zum Lagebericht Rassismus der Bundesregierung

Angesichts des heute vorgestellten Lagebericht Rassismus der Bundesregierung erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin und Obfrau im Untersuchungsausschuss „Politisch motivierte Kriminalität“ der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der aktuelle Lagebericht der Bundesregierung ist ein wichtiger Schritt, den Kampf gegen Rassismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe anzuerkennen und wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen. Mit der neuen Beauftragten der Bundesregierung erfolgt eine …


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Verfassungsschutzbericht zeigt: Größte Gefahr geht von extrem Rechten aus

Zum heute veröffentlichten Verfassungsschutzbericht erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Bericht zeigt wieder einmal, dass die größte Bedrohung von extrem Rechten ausgeht. Im Hinblick auf die Erfassung verfassungsfeindlicher Bestrebungen zeigen sich altbekannte Probleme. Dass insbesondere die Querdenkerbewegung umfangreich aufgeführt wird, ist zwar gut. Dennoch ist diese neue …


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Festnahmen und Durchsuchungen – Reichsbürgerszene in Thüringen verstärkt in den Blick

Angesichts der heutigen Durchsuchungen in 130 Wohn-  und Geschäftsräumen bei etwa 50 Tatverdächtigen sowie Festnahmen von 25 Personen der Gruppierung „Patriotische Union“ im Umfeld der Reichsbürgerszene erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Den Bundesbehörden ist heute ein erfolgreicher Schlag gegen eine Gruppe im Reichsbürgerkontext gelungen. Wenig verwunderlich, aber auffällig, ist die …


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Der 9. November mahnt und erinnert in vielerlei Hinsicht

„Der 9. November steht wie kein anderer Tag für die Ambivalenz unserer widersprüchlichen deutschen Geschichte. Dieses Datum prägt wie kaum ein anderes unsere eigene Geschichte und steht für die Verantwortung unserer Vergangenheit ebenso wie für unsere Zukunft. Es erinnert uns an die furchtbaren Novemberpogrome des Jahres 1938, die mit der Zerstörung jüdischer Geschäfte und Brandanschlägen …


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1.598 Fälle von Hasskriminalität in Thüringen in den vergangenen fünf Jahren

Angesichts der Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Fallzahlen der Hasskriminalität und deren Erfassung in Thüringen erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „In den vergangenen fünf Jahren wurden 1.598 Fälle von Hasskriminalität in Thüringen bekannt. Die Antwort der Landesregierung stützt aber die These, dass das Dunkelfeld erheblich höher ist. …


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Grüne Fraktion zu Bombenfund in Straußfurt und mutmaßlichem Angriff auf Unterkunft in Apolda

Angesichts des Bombenfundes mit Hakenkreuzsymbolik auf dem Bahnhof in Straußfurt sowie des mutmaßlichen Anschlags in der Nähe einer Geflüchtetenunterkunft in Apolda erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Migration, Integration und Justiz der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Hass und Hetze münden in Taten. Die aktuellen Vorfälle zeigen nur die Spitze des Eisberges und mahnen …


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Jüdinnen und Juden haben ein Recht auf ein sicheres Leben

Anlässlich des dritten Jahrestags des antisemitischen Anschlags auf die Synagoge in Halle, am 9. Oktober 2019, bei dem zwei Menschen ermordet wurden, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Antisemitische Einstellungen, Vorurteile und gewalttätige Übergriffe  auf Jüdinnen und Juden  sind leider noch immer Realität  in unserer Gesellschaft. Erst am Mittwoch wurde während …


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R2G-Abgeordnete unterstützen antifaschistische Proteste am 3. Oktober in Gera und rufen zur Teilnahme auf

Anlässlich einer für Montag überregional beworbenen Demonstration in Gera erklären Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion, und Madeleine Henfling, Sprecherin für Antifaschismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Seit Wochen sind in Gera Proteste zu beobachten, die nicht nur von extremen Rechten …


Kommunal unterwegs

Bericht zur Lesung „Wir waren wie Brüder“

Am Samstag, dem 24. September 2022, besuchte der Autor Daniel Schulz auf Einladung des Ilmenauer Bündnisses für Demokratie und Weltoffenheit unsere Stadt, um aus seinem Roman „Wir waren wie Brüder“ in der St. Jakobus Kirche vor vorzulesen. Gemeinsam mit Moderatorin Madeleine Henfling (MdL Bündnis 90/Die Grünen) sprach Daniel Schulz über persönliche Erfahrungen mit der Bedrohung …


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Grüne Fraktion zur Urteilsverkündung im Fretterode-Prozess

Angesichts der Urteilsverkündung im Fretterode-Prozess in Mühlhausen mit Urteilen von 200 Arbeitsstunden für den jüngeren Täter Nordulf H. und einem Jahr auf Bewährung für den älteren Täter Gianluca B, die im April 2018 zwei Journalisten angriffen und schwer verletzt hatten, erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Dass das Urteil hinter seinen …