Grüne Fraktion verwundert, dass es vorerst in Thüringen keine Antidiskriminierungsstelle geben soll

Laut einer Nachricht des MDR soll es vorerst keine Antidiskriminierungsstelle in Thüringen geben. Dazu erklärt Madeleine Henfling, Parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: „Ich bin darüber verwundert und ziemlich verärgert. Wir haben nach Abschluss der Enquetekommission Rassismus: 1. Als Maßnahme eine unabhängige Antidiskriminierungsstelle zwischen Rot-Rot-Grün festgehalten. Und wir haben 2. Das Ganze im Haushalt 2020 mit …


Symbolischer Protest von Abgeordneten des Thüringer Landtags gegen Rassismus

Zum symbolischen Protest von Abgeordneten des Thüringer Landtags gegen Rassismus geben die Sprecher*innen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis: „George Floyd, der durch einen Polizeibeamten in Minneapolis getötet wurde, ist eines von vielen schwarzen Opfern rassistischer Gewalt in den USA. Die Bilder seines Martyriums haben uns alle betroffen gemacht. Wir …


Publikation

Enquete-Kommission Rassismus und Diskriminierung – ein erster Schritt

Als Konsequenz des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss wurde die Enquete-Kommission Rassismus und Diskriminierung eingesetzt, weil Opfer und Betroffene der Taten des rechtsterroristischen NSU durch den Rassismus der Behörden betroffen waren und Rassismus ein tiefgehendes Problem unserer Gesellschaft ist. Mit Sachverständigen – von den Bündnisgrünen wurde Joshua Kwesi Aikins benannt – haben Abgeordnete gemeinsam das Thema Rassismus …


Interview

#KLARTEXT-Interview mit Aminata Touré: Rassismus ernst nehmen

Aminata Touré ist Landtagsabgeordnete der Bündnisgrünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag. Sie ist Sprecherin für Flucht und Migration, Frauenpolitik und Gleichstellung sowie Queer. Seit August 2019 ist sie zudem Vizelandtagspräsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Madeleine Henfling: Aminata, du bist jetzt seit 2017 Abgeordnete für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag. Was hat dich bewegt Politik zu machen, insbesondere …


Pressemitteilung

Zur Debatte um das „Mohrenfest“ in Eisenberg

Madeleine Henfling: Umbenennung des Eisenberger Stadtfestes in „Mohrenfest“ steht beispielhaft für fehlende Auseinandersetzung mit Rassismus in Thüringen Zur aktuellen Debatte um das „Mohrenfest“ in Eisenberg erklärt Madeleine Henfling, Obfrau für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Enquete-Kommission „Rassismus“: „Eisenberg möchte an diesem Wochenende das traditionelle Stadtfest erstmals unter dem Namen ‚Mohrenfest‘ veranstalten. Dass es …


Pressemitteilung

Zur Enquetekommission „Rassismus“

Die Obfrauen der Enquetekommission stellen zu den heute in Zeitungen der Mediengruppe geäußerten Vorwürfen zu einem in der Kommission zur Diskussion stehenden Maßnahmenpapier klar: Bereits im Vorfeld der heutigen Anhörung zu Maßnahmen zur Zurückdrängung von Rassismus und Diskriminierung haben die Kommission kritische Zuschriften erreicht. „Das vorliegende Papier ist kein Beschluss, sondern eine Sammlung von zur …


Pressemitteilung

Rassismus und Gewalt von rechts bleiben weiterhin ein Problem

Die Opferberatungsstelle ezra hat ihre Jahresstatistik für das vergangene Jahr (2018) veröffentlicht. Auch das Innenministerium veröffentlichte die Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität in Thüringen. Madeleine Henfling, bündnisgrüne Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss und in der Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen“ kommentiert beide Statistiken: „Der Anstieg von rechten Angriffen …


Interview

#KLARTEXT mit Liriam Sponholz: Hate Speech als Bedrohung gesellschaftlicher und demokratischer Prozesse und was wir dagegen tun können

Die Medienwissenschaftlerin Liriam Sponholz forscht zu Agenda Building, Identitätsfragen und Hate Speech. Sie ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Ludwig-Maximilians-Universität in München und habilitierte 2018 mit dem Thema „Hate Speech in den Massenmedien“ an der Alpen-Adria-Universität in Klagenfurt/Österreich. Für Sponholz sind ihre Schwerpunkte nicht nur Untersuchungsgegenstände, vielmehr kennt sie die Routinen der Medienberichterstattung aus ihrer jahrelangen …


Publikation

Zwsichenbericht Enquete Rassismus legt Handlungsfelder offen

Der Anlass zur Einsetzung der Enquete Rassismus bezieht sich auf eine Empfehlung aus dem NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages aus der vorherigen Legislaturperiode. Die Empfehlungen aus den NSU-Untersuchungsausschüssen in Bund und Ländern haben dementsprechend als Ansatzpunkt für die Arbeit der Kommission in den unterschiedlichen Themenfeldern gedient. Der zweite Ansatzpunkt ergibt sich aus den menschenrechtlichen Verpflichtungen des …


Pressemitteilung

Enquete Rassismus: Zwischenbericht schlägt umfangreiches Maßnahmenpaket vor

Die Auseinandersetzung mit Rassismus und Diskriminierung werden uns auch in den kommenden Jahre weiter beschäftigen – Zu diesem Ergebnis kommen die Obfrauen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen, Sabine Berninger (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS/DIE GRÜNEN). Der Zwischenbericht macht neben einer Bestandsaufnahme auch umfangreiche Vorschläge für Maßnahmen, u.a. in den Bereichen Bildung, Polizei, Justiz …