Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema „Thüringen zeigt Gesicht gegen Rechtsextremismus und Rassismus – der Frühling wird bunt, nicht braun“, fasst Madeleine Henfling, Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Rechts, zusammen:
„Um den hehren Wunsch, den wir im Titel unserer Aktuellen Stunde formulieren, Wirklichkeit werden zu lassen, werden die engagierten Menschen in Thüringen auch in den nächsten Wochen und Monaten weiter Gesicht gegen rassistische Hetze und islamophobe Parolen zeigen müssen. Allen, die dies in der Vergangenheit schon getan haben, gilt unser ausdrücklicher Dank. Zivilcourage gegen Nazis jeglicher Couleur ist gegenwärtig dringender denn je.“
Beunruhigend ist aus Sicht der Grünenpolitikerin insbesondere der zu beobachtende Schulterschluss verschiedener rechtsextremer Gruppierungen in Thüringen. „Die sonst oft gespaltene extrem rechte Szene steht zusammen, wenn es um den rassistischen Grundkonsens ihres Weltbildes geht – die klare Ablehnung und Hetze gegenüber Asylsuchenden, Flüchtlingen, Migrantinnen und Migranten. Der zunehmende Erwerb von Immobilien in der Mitte Deutschlands durch einschlägig bekannte Neonazis und die nach wie vor hohe Zahl der Rechts-Rock-Konzerte, vor allem in Kirchheim und Erfurt, zeigen, dass sich in Thüringen Freiräume gebildet haben, in denen die extrem rechten Veranstalter relativ ungestört agieren können. Dies ist Besorgnis erregend und muss uns aufhorchen lassen.“
Insbesondere mit Blick auf die in den letzten Wochen veröffentlichten Zahlen zu Opfern rechtsextremer und rassistischer Gewalt sowie zu Übergriffen auf Asylunterkünfte in Thüringen stellt Henfling fest: „Für Thüringen zeigt sich ein deutlicher Zusammenhang zwischen der Zunahme von extrem rechten Angriffen und den Mobilisierungen gegen Flüchtlinge, Muslime, Migrantinnen und Migranten. Damit dieser Frühling tatsächlich bunt wird, gilt es auch politische Zeichen zu setzen und dem, was unter dem Label ‚Thügida‘ auf Thüringer Straßen läuft, eine klare Absage zu erteilen. Das ist Aufgabe aller demokratischen Parteien in Thüringen, die Aufgabe der Städte und Gemeinden, der Verwaltungen und natürlich der zivilgesellschaftlichen Akteure überall im Freistaat.“
Zum Hintergrund:
Bereits seit Dezember 2014 finden montägliche Sügida-Demonstrationen in Suhl statt. Aus Sügida ist nun Thügida geworden, mit dem Ziel, an wechselnden Orten in ganz Thüringen zu demonstrieren. Neben diesen Montagskundgebungen finden in Thüringen zahlreiche weitere zweifelhafte Veranstaltungen statt. Das Spektrum reicht von monatlichen Nazikonzerten in Kirchheim über wöchentliche sogenannte „Deutsche- Stammtisch-Abende“ in der ehemaligen Gaststätte des Klosters Veßra bis hin zu Lesungen mit Holocaustleugnern am Tag der Befreiung von Buchenwald. Am 1. Mai marschieren in Saalfeld AnhängerInnen des „Dritten Weges“ auf, einer Partei, die Neonazis aus Süddeutschland eine neue Heimat bietet. Geleichzeitig findet eine Demonstration der NPD in Erfurt statt.