Madeleine Henfling: Dennoch gibt es Defizite bei der Demokratisierung
Das Kabinett hat heute den Entwurf für eine neue Rahmenvereinbarung zur Finanzierung der Thüringer Hochschulen für die Jahre 2016 bis 2019 beschlossen. Dazu Madeleine Henfling, hochschulpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Grundsätzlich begrüßen wir, dass das Land den Thüringer Hochschulen in den kommenden vier Jahren mehr Geld zur Verfügung stellt und damit auch die Grundfinanzierung erhöht wird. Ebenfalls begrüßen wir es, dass die Mittelverteilung mit der Rahmenvereinbarung neu geregelt wird. Wenn die Universitäten und Hochschulen im Land den Großteil ihrer finanziellen Mittel direkt erhalten, schafft man einen größeren und vor allem flexibleren Gestaltungsspielraum.“
Dennoch gebe es nach wie vor Defizite und einen Nachbesserungsbedarf vor allem in den Bereichen Demokratisierung und Mitwirkungsrechte unterschiedlicher Statusgruppen, fährt die bündnisgrüne Hochschulpolitikerin fort:
„Eine wirkliche Veränderung in der Thüringer Hochschullandschaft sowie eine nachhaltige Stärkung der Qualität von Lehre und Forschung ist nur mit einer Beteiligung der Studierenden und aller betroffenen Akteurinnen und Akteure zu realisieren. Eine Einbeziehung von vielen Beteiligten schafft zum einen eine größere Akzeptanz bei der angestrebten Umgestaltung der Hochschulen und zudem eine bessere Berücksichtigung der Interessen der Einzelgruppen. In der Vorbereitung zur Novellierung des Hochschulgesetzes sollen, wie im gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen angekündigt, verschiedene thematische Hochschulforen ins Leben gerufen werden, unter anderem für den Ausbau demokratischer Strukturen. Da die Hochschulen als autonome Institutionen handeln, haben sie eine unterschiedlich entwickelte Teilhabekultur. Hier sind die Hochschulen in der Pflicht, eine große Bandbreite von Akteurinnen und Akteuren einzubeziehen.“
„Der Mittelbezug aus dem Leistungsbudget wird ohne die Beteiligung von Studierenden, Hochschullehrenden, Angestellten und weiteren Mitwirkenden schwierig werden. Hier haben die Hochschulen, die ihre Teilhabekultur weiterentwickeln, einen Vorteil“, so Henfling abschließend.