Pressemitteilung

Grüne verurteilen erneute Zerstörung einer geplanten Flüchtlingsunterkunft aufs Schärfste

Wie heute bekannt wurde, haben Unbekannte in Frauenwald im Ilmkreis eine geplante Flüchtlingsunterkunft unter Wasser gesetzt und damit vorerst unbewohnbar gemacht. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Wieder einmal haben Extremisten durch mutwillige Zerstörung und Sachbeschädigung eine geplante Flüchtlingsunterkunft zerstört. Auch dieses Mal darf es darauf nur eine klare und harte Antwort mit allen Mitteln des Rechtsstaates geben. Es liegt in unser aller Verantwortung, die hier ankommenden Flüchtlinge und die hier lebenden Menschen vor solchen feigen Anschlägen zu schützen. Der Auftritt von Björn Höcke bei Günther Jauch gestern Abend zeigt, dass Herr Höcke und seine Thüringer AfD nach wie vor nicht bereit sind, ihren Teil der Verantwortung zu übernehmen und für die Folgen ihres eigenen Handelns einzustehen. Wer mittwochs vor polizeibekannten Hooligans und Nazis rhetorisch Brände stiftet, der braucht sich nicht zu wundern, wenn dies in Zerstörung und Verwüstung endet.“

Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus mit Wahlkreis in Ilmenau: „Diejenigen, die durch schwere Straftaten versuchen, die menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen zu verhindern, machen sich gemein mit extrem rechten Gewalttätern. Sollte sich der Verdacht eines rechtsradikalen Hintergrundes bestätigen, so ist dies nicht nur ein Anschlag auf unsere Grund- und Menschenrechte, sondern auch ein massiver Schlag ins Gesicht all jener, die sich mit viel Engagement und großen Bemühungen daran beteiligen, konstruktiv zur Lösung der derzeitigen Herausforderungen beizutragen.“

Abschließend stellt Dirk Adams fest: „Jede Form von Rechtsbruch wird von uns abgelehnt und muss mit aller Härte verfolgt werden. Wir sehen mit großer Sorge, dass die Gewalt auf verschiedenen Seiten eskaliert, so beispielsweise auch mit dem gestrigen, tödlichen bzw. lebensbedrohlichen Messerangriff eines afghanischen Asylbewerbers. Auch dies verurteilen wir aufs Schärfste, der Täter muss mit der gesamten Härte des Rechtsstaates bestraft werden.“