Angesichts der Warnung des BKA vor weiteren schweren Straftaten gegen Flüchtlinge betont Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Besonders beunruhigend ist der zu beobachtende Schulterschluss verschiedener rechtsextremer Gruppierungen in Thüringen. Die sonst oft gespaltene, extrem rechte Szene steht zusammen, wenn es um den rassistischen Grundkonsens ihres Weltbildes geht – die klare Ablehnung und Hetze gegenüber Asylsuchenden, Flüchtlingen, Migrantinnen und Migranten. In Thüringen haben sich Freiräume gebildet, in denen die extrem rechten Gruppen relativ ungestört agieren können. Dies ist besorgniserregend und muss uns aufhorchen lassen.“
„Die steigende Zahl von Anschlägen auf geplante sowie mittlerweile auch eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft zeigt, dass extrem Rechte auch in Thüringen immer häufiger Grenzen überschreiten. Wichtig ist es, diese Täterinnen und Täter mit aller Härte des Rechtsstaates zu verfolgen und zu bestrafen. Wichtig ist es aber auch, genau hinzuhören, im Vorhinein ausgesprochene Warnungen ernst zu nehmen und ihnen konsequent nachzugehen. Organisierte rechtsextreme Strukturen dürfen gar nicht erst die Chance haben, sich zu etablieren. Dies mahnen uns insbesondere die Erkenntnisse aus den NSU-Untersuchungsausschüssen“, gibt Henfling, die als Obfrau für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags sitzt, zu bedenken.
„Uns Bündnisgrünen ist daran gelegen, ein differenziertes Bild über die Tathintergründe und -motive sowie die Täterinnen, Täter und deren mögliche Verbindungen zu Gruppierungen der extremen Rechten zu gewinnen. Aus diesem Grund haben wir eine Kleine Anfrage eingereicht, die nach genau diesen Hintergründen in Thüringen fragt.“
Die Kleine Anfrage von Madeleine Henfling „Straftaten gegen Flüchtlinge sowie Menschen mit Migrationshintergrund und Rechtsterrorismus in Thüringen“ finden Sie im Anhang.
