Pressemitteilung

Novellierung Thüringer Archivgesetz

Eine Veränderung in der Thüringer Archivlandschaft sowie eine nachhaltige Stärkung der Qualität ist nur mit einer Beteiligung aller betroffenen Akteure zu realisieren, sind sich die kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen – Katja Mitteldorf (Fraktion DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD-Fraktion) und Madeleine Henfling (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) – einig. Umso mehr begrüßen die Kulturpolitikerinnen die Entscheidung zu der von ihnen initiierten breiten schriftlichen Anhörung im Ausschuss für Europa, Medien und Kultur.

„Mit der Novellierung des Archivgesetzes soll es zu mehr Effizienz und zu einer Bündelung zentraler, standortübergreifender Kompetenzen kommen. Zentralismus und unnötige Bürokratisierung lehnen die Koalitionsfraktionen jedoch ab. In der schriftlichen Anhörung wollen wir daher alle Argumente für und gegen einzelne Details der geplanten Novellierung sorgsam abwägen.“, so Dorothea Marx, SPD-Fraktion.

Im Konzept der Regierungskommission zur Reform der Thüringer Landesverwaltung (Reformkonzept 2020) war vorgesehen, die sechs selbständigen Staatsarchive zu einer Behörde, einem Landesarchiv, zusammenzulegen. Neben der Verwaltungsentschlackung soll mit der Strukturreform eine bundesdeutsche Entwicklung vollzogen werden. In den letzten Jahren haben bereits sechs weitere Bundesländer ihre Archivstruktur umgestellt und ein Landesarchiv eingeführt.

„Wir sind bereits in intensiven Gesprächen mit den einzelnen Archiven. Die Meinung der direkt von der Reform Betroffenen ist uns enorm wichtig. Daher stehen wir schon seit geraumer Zeit im Austausch mit den Archiven. Bei der schriftlichen Anhörung sollen auch die Erfahrungen der anderen Bundesländer einfließen. Hierbei bietet die schriftliche Anhörung einen hohen wissenschaftlichen Mehrwert, da die Einschätzungen nachhaltiger aufgearbeitet werden können“, betont Katja Mitteldorf.

Die Staatsarchive haben bereits einen hohen Kooperationsgrad erarbeitet und gemeinsame Verwaltungsstrukturen geschaffen. Wesentliche Aufgaben wurden zentralisiert, beispielsweise werden Digitalisierungsaufgaben im Weimarer Hauptstaatsarchiv wahrgenommen. Die Kooperation wird von einer Leiterkonferenz mit einem auf zwei Jahre gewählten Vorsitz gesteuert.

„Dies ist eine wertvolle Entwicklung und zeigt die große Kooperationskompetenz unserer Staatsarchivleiter und -leiterinnen, Archivare und Archivarinnen. Das extra für die Anhörung eingerichtete Onlineforum soll die Meinungsbreite noch erweitern und uns vielfältige Möglichkeiten aufzeigen, die Reform zu gestalten“, betont Madeleine Henfling.

Die Kulturpolitikerinnen zeigten sich zuversichtlich, die Reform gemeinsam für eine weitere Stärkung der Thüringer Kulturlandschaft nutzen zu können.