in Aktion

„Kein schöner Land in dieser Zeit“

Die Probleme mit extrem Rechten in Thüringen sind in vielen Teilen des Landes groß. Neue Rechte Bewegungen, Rechtsrockkonzerte und Versammlungen und Veranstaltungen von extrem Rechten werden immer Sichtbarer. Zudem kam es in den letzten Jahren zu einer Zunahme rechter Gewalttaten. Dem muss durch ziviles Engagement, politisch Verantwortlichen und Organisationen entgegengewirkt werden.

Madeleine Henfling machte sich deshalb unter dem Motto“ Kein schöner Land in dieser Zeit“ auf eine dreitägige Demokratie-Tour durch Thüringen, um sich mit Nazistrukturen, aber auch neuen Rechten und Rechtspopulismus zu beschäftigen.

Mobit, Ezra und das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft haben mit verschiedenen Schwerpunkten und Perspektiven über die aktuelle Situation in Thüringen informiert. Von Ezra wurde im Gespräch besonders auf den Anstieg der Opferzahlen von rassistischer und extrem rechter Gewalt in Thüringen aufmerksam gemacht und über den Ballstädt-Prozess gesprochen. Einen spannenden Vortrag über den dritten Weg in Thüringen, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende Demo am 1. Mai in Gera, wurde von Verantwortlichen von Ezra gehalten.

Die beauftragte für Rechtsextremismus hat sich außerdem mit Betroffenen rechter Gewalt getroffen. Sie schilderten ihre Erlebnisse und berichteten von ihren Sorgen. Im Gespräch mit betroffenen Geflüchteten wurden besonders die Probleme mit einem fairen Prozess vor der Abschiebung thematisiert.

Zudem wurden Gespräche mit Behörden und politisch Verantwortlichen geführt, um das Thema Rechts-Rock Konzerte in den Fokus zu nehmen. Aus den Gesprächen wurde deutlich: die Behörden müssen Aktivist*innen stärker unterstützen und klar Stellung gegen Rechte beziehen. Madeleine Henfling ist der Meinung, dass es politisch Verantwortliche in vielen Orten Thüringens nicht schaffen, Engagierte zu unterstützen.

Die Gespräche mit engagierten Bürger*innen und Aktivist*innen waren weitere wichtige Momente auf der Tour. Es wurde über die Sorgen und Ängste der Beteiligten zum Thema Rechtsextremismus gesprochen. Zahlreiche Bündnisse setzen sich Thüringenweit immer wieder Neonazis entgegen. Deshalb ist die Arbeit der Aktivist*innen besonders wichtig im Kampf gegen extrem Rechte. Die Reaktionen der Bündnisse waren jedoch eher resignierend. „Wir erfahren keine Akzeptanz von Amtsträgern. Besonders aus der Politik gibt es kaum Unterstützung. Das führt dazu, dass die Luft bei uns raus ist.“ erklärte Reinhard Hotop, Bündnis gegen Rechtsextremismus Schleusingen. Auch Pea Doubek von Mobit ist der Meinung, dass es ein wichtiges Zeichen der Politiker*innen wäre, Gesicht zu zeigen und sich vorne anzustellen.

Ein besonderer Brennpunkt der Demokratietour stellte die Stadt Kahla dar. Im Ansässigen Demokratieladen, aber auch auf politischer Ebene steht man vor besonderen Herausforderungen. Nicht nur am Stadtbild ist zu erkennen, dass rechte Hegemonie vorherrscht. Im Gespräch wurde die Herausforderungen in der Arbeit gegen die extrem Rechte und für menschenrechtsorientierte Jugendarbeit deutlich.

Interessante Vorträge wurden von Ludwig Kendzia zur „Organisierten Kriminalität und extremen Rechten in Thüringen und Andreas Speit über „Die neue Rechte und die bürgerliche Mitte“ gehalten. Sie verdeutlichten die Wichtigkeit der Arbeit gegen extrem Rechte.