Am heutigen 03. Mai 2017 wird der Internationalen Tag der Pressefreiheit mittlerweile zum 23. Mal begangen. Ein Tag, an dem auf Verletzungen der Pressefreiheit aufmerksam gemacht werden soll. Die Pressefreiheit ist in Deutschland ein Grundrecht und das aus gutem Grund. Die Organisation „Reporter-Ohne-Grenzen“ macht mit einem jährlichen Bericht auf weltweite Missstände in der Pressefreiheit aufmerksam. Weltweit erleben wir massive Rückschritte für die Pressefreiheit. Auch in Deutschland müssen wir Einschränkungen und sogar Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten konstatieren. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag griff aus diesem Anlass die Pressefreiheit in einer Aktuellen Stunde im Mai-Plenum auf.
Dazu erklärt Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Fraktion: „Der Bericht der Organisation „Reporter-Ohne-Grenzen“ macht auch auf Missstände in der deutschen Gesellschaft aufmerksam. Hier fallen die Anfeindungen und Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten auf. Besonders am Rande von rechtsextremen Demonstrationen, wie beispielsweise vom III. Weg oder der AfD, sind solche Fälle auch in Thüringen bekannt. Dies berichten uns so auch Thüringer Journalistinnen und Journalisten. In dieser teils enthemmten Debatte sind Übergriffe auf Reporterinnen und Reporter leider die Konsequenz. Wir haben es Anfang des Jahres in Erfurt Nord erlebt: Dort wurde ein MDR-Filmteam tätlich angegriffen. Da müssen wir mit dem Finger nicht erst auf die Türkei zeigen.“
Weiter führt Madeleine Henfling aus: „Doch auch von staatlicher Seite müssen Journalistinnen und Journalisten ihre Freiheit verteidigen. Als besonderer Fall sei hier auf dem „Eichsfeldtag“ der NPD hingewiesen. Im letzten Jahr wurde eine journalistische Berichterstattung von Seiten der Polizei ver- und behindert: Journalistinnen und Journalisten wurden unter Druck gesetzt und mit Platzverweisen belegt. Ein ungeheuerlicher Vorgang! Dieses Wochenende will die NPD wieder ihr Event abhalten. Die Journalistinnen und Journalisten werden wieder berichten. Wir werden die journalistische Arbeit stärken und ganz genau hinschauen, wie auch von Seiten der Polizei die Berichterstattung begleitet wird.“
So stellt die Abgeordnete Henfling abschließend fest: „Pressefreiheit und journalistische Arbeit sind ein hohes Gut und die Basis für eine mündige, aufgeklärte pluralistische Gesellschaft. Daher genießen Reporterinnen und Reporter, ihre Teams, Redakteurinnen und Redakteure sowie alle, die journalistische Arbeit ermöglichen unseren Dank und unsere Unterstützung. Besondere Solidarität gilt allen Journalistinnen und Journalisten, die weltweit aufgrund ihrer Tätigkeit, verfolgt, inhaftiert oder in ihrer körperlichen und seelischen Integrität bedroht sind.“