Pressemitteilung

Debatte zur Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes im Landtag

In der heutigen Plenarsitzung des Thüringer Landtags wurde der Gesetzentwurf für ein neues Thüringer Hochschulgesetz eingebracht und diskutiert. Dazu nimmt Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wie folgt Stellung:

„Der Entwurf des Thüringer Hochschulgesetzes ist ein tragfähiges Ergebnis eines breiten Beteiligungsprozesses. In den Regionalforen und in konzentrierter Form in den Werkstattgesprächen wurden hier Problemlagen und Lösungsmöglichkeiten zusammengetragen.

Die Äußerungen des Abgeordneten Voigt in der heutigen Plenarsitzung zeigen allerdings, dass die CDU-Fraktion die Ergebnisse des Werkstattgesprächs nicht anerkennt und damit auch die Leistung der Beteiligten nicht würdigt. Wenn man den Werkstattgesprächen beigewohnt hätte – was der Abgeordnete Voigt nicht getan hat – , würde man wohl zu einer realitätsnäheren Einschätzung gelangen.

Aus unserer Sicht gibt es einige Punkte, die man weiter diskutieren kann und muss: die Aufgabenverteilung von großem und kleinem Senat, eine stärkere Ausrichtung auf Nachhaltigkeit und auch der Bereich der „Guten Arbeit in der Wissenschaft“ sind einige davon. Der Entwurf ist ein tragfähiges Gesetz. Wir wollen gemeinsam daran arbeiten und versuchen einige Punkte des Gesetzes stärker zu machen. Dabei sehen wir einer breiten Anhörung mit Spannung entgegen und freuen uns auf die gemeinsame Diskussion.“