Madeleine Henfling (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katharina König-Preuss, Sabine Berninger (beide Fraktion DIE LINKE) und weitere Vertreter*innen von Rot-Rot-Grün werden am Sonnabend, 28. Oktober, erneut als parlamentarische Beobachtungsgruppe in Themar sein, um das mittlerweile 3. RechtsRock-Festival in diesem Jahr sowie die stattfindenden Proteste dagegen zu beobachten. Die Abgeordneten der Beobachtungsgruppe erklären dazu:
„Die engagierten Bürger*innen von Themar verdienen unsere Anerkennung, die wir nicht nur durch regelmäßige Kontakte abseits der neonazistischen Veranstaltungen, sondern auch durch Anwesenheit und Ansprechbarkeit an diesen Tagen zum Ausdruck bringen wollen. Die regierungstragenden Fraktionen stehen dabei natürlich an unserer Seite.“
Die Fraktionssprecherinnen für Strategien gegen Rechts, Madeleine Henfling (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Diana Lehmann (SPD-Fraktion) und die Fraktionssprecherin für Antifaschismus, Katharina König-Preuss (Fraktion DIE LINKE), weisen darauf hin, dass #r2g auf unterschiedlichen Ebenen und in Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen die Proteste gegen Rechts unterstützt und für eine offene Gesellschaft eintritt. „Der Thüringer Innenminister Georg Maier hat bereits deutlich erklärt, dass er gegen Neonazi-Aktivitäten im Rahmen seiner Möglichkeiten vorgehen wird. Dafür hat er die volle Unterstützung der Koalitionsfraktionen. Mit der Ankündigung, die Infrastruktur der Thüringer Neonazi-Szene zu schwächen, indem man Vermieter von Zelten, Bühnen, Bauzäunen oder Toiletten sensibilisiert, hat er einen wunden Punkt bei den Neonazis getroffen, weil damit der wirtschaftliche Erfolg der RechtsRock-Konzerte gefährdet wäre. Der Entzug logistischer Unterstützung wäre ein entscheidender Schritt, um die Aktivitäten rechter Strukturen zurückzudrängen.
Bedrohungs- und Einschüchterungsversuche sind konstitutiver Bestandteil neonazistischer Politik. Unsere Solidarität gilt denjenigen, die sich dieser hasserfüllten Ideologie entgegenstellen und teils deswegen in den Fokus der Neonazis geraten“, so König-Preuss, Henfling und Lehmann.
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen rufen dazu auf, am Sonnabend die Proteste in Themar gegen das RechtsRock-Konzert zu unterstützen. Mehr Informationen dazu gibt es beim lokalen Bündnis gegen Rechts:
http://www.buendnis-kloster-vessra.de/veranstaltungen/9/1902015/2017/10/28/superhelden-gegen-den-braunen-dreck!.html