In der heutigen Plenarsitzung wurde der Entwurf der CDU-Fraktion zum Thüringer Hochschulgesetz beraten. Der Vorschlag der CDU ist nicht mehr, „als ein Inszenierungsversuch der CDU. Dieser ist so einfallslos wie vorhersehbar“, urteilt Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag.
„Bereits im Februar 2017 hat Minister Tiefensee das Eckpunktepapier der CDU und das Agieren des Abgeordneten Voigt in der Plenardebatte als bloße Inszenierung entlarvt. Auch damals schon hat sich die CDU unsere Vorschläge zum Teil zu Eigen gemacht. Diesmal treiben sie es jedoch auf die Spitze. Ein enormer Großteil ihres Entwurfes wurde eins zu eins abgeschrieben. Mit den wenigen selbsteingebrachten Ideen zeigt die CDU, dass Selbstbestimmung der Studierende für sie nur eine Floskel ist. De facto will sie eine Diagnosepflicht für Prüfungsunfähigkeitsbescheinigung einführen“, so Madeleine Henfling.
„Die vollmundigen Ansagen des Abgeordneten Voigt vom Beginn dieses Jahres verklingen ohne Taten. Die vorher gelobten und versprochenen Studienkommissionen oder der Digitalisierungsbeauftragte für Hochschulen, nichts davon findet sich in dem CDU-Entwurf wieder.
Die CDU ignoriert den Diskussionsprozess und das daraus folgende jetzt vorliegenden Hochschulgesetz. Das lässt erkennen, welche Meinung sie von den Hochschulakteur*innen hat. Ein verantwortungsvoller Umgang mit Wissenschaft sieht einfach anders aus“, macht Henfling abschließend deutlich.