Mit dem heutigen Beschluss des neuen Thüringer Hochschulgesetzes setzen die Koalitionsfraktionen die im Koalitionsvertrag versprochenen Fortschritte im Wissenschaftsbereich um. Fast drei Jahre nach dem Beginn eines in diesem Maße in Thüringen bisher einmaligen Beteiligungsmodells an dem über 700 Vertreterinnen und Vertreter aus allen Hochschulstandorten aktiv teilnahmen, sind entschiedene Schritte in den Bereichen Demokratie und Mitbestimmung, Gute Arbeit, Hochschulautonomie inklusive und familienfreundliche Hochschule erreicht. Die wissenschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) erklären: „Wirkliche Beteiligung braucht Zeit, schafft aber umso bessere Ergebnisse. Die Koalition stärkt den Einfluss aller Statusgruppen auf die innere Gestaltung der Hochschulen, baut die Autonomie der Hochschulen etwa beim Hochschulbau und den Berufungen aus, sorgt für bessere Beschäftigungsbedingungen im Mittelbau und stärkt Gleichstellung und Diversität. Thüringen hat nun ein Hochschulgesetz, welches unsere Hochschulen gut durch die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts führt.“
Christian Schaft ergänzt: „Uns war es besonders wichtig, aktuelle Debatten an den Hochschulen aufzunehmen und weiterzudenken: Gute Arbeit an den Hochschulen, verbesserte Studien- und Lehrbedingungen, wirkliche und spürbare Mitbestimmung für alle Statusgruppen, Zivilklauseln, Regelungen zur Prüfungsunfähigkeit – in all diesen Bereichen rumorte es schon geraume Zeit an den Thüringer Hochschulen. Auch deshalb haben wir den Beteiligungsprozess und die Anhörung des Gesetzes so ausführlich gestaltet, um die vielen Facetten der Diskussion wahrzunehmen und mitzudenken. Das neue Hochschulgesetz wird mit seiner ganzen thematischen Breite einen Vorbildcharakter für die deutsche Reformdebatte entfalten.“
Eleonore Mühlbauer (SPD): „Wir ermöglichen den Thüringer Hochschulen, künftig kleine Baumaßnahmen und Instandsetzungen in eigener Verantwortung auszuführen, wir flexibilisieren die Freistellung für Forschungssemester und ermöglichen künftig unbefristete Erstberufungen. Dadurch stärken wir die Hochschulautonomie und verbessern die Attraktivität des Wissenschaftsstandortes Thüringen. Außerdem reagieren wir auf die besondere Situation der Lehrbeauftragten, die an einigen Hochschulen mittlerweile einen maßgeblichen Anteil an der Lehre haben. Deshalb sollen Lehrbeauftragte künftig den Mitgliedschaftsstatus an der Hochschule erwerben können.“
Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen): „Wir haben uns mit diesem Hochschulgesetz konsequent für die Demokratie und gegen alte Machtstrukturen entschieden. Damit haben wir den Weg für echte Nachhaltigkeit im Hochschulbereich geebnet. Echte Nachhaltigkeit greift vielfältig gelagerte Probleme auf. Darunter auch Arbeitnehmer*innenrechte, Qualifizierung und Chancengleichheit genauso wie Teilhabe an Politik und am Gemeinwesen. Er thematisiert damit all die Problemlagen, die auch bei uns im Prozess aufgebracht wurden. Darum haben wir auch die „Orientierung an der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie“, die auf dem Nachhaltigkeitskodex basiert, in die Aufgabenbeschreibung der Hochschulen aufgenommen.“