Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag begrüßt den Vorschlag der Fraktion DIE LINKE zur Erstellung einer Studie zu etwaigem Fehlverhalten, Einstellungen und den zugrundeliegenden Ursachen bei der Thüringer Polizei.
„Wir als Bündnisgrüne hatten die Forderung nach einer solchen Studie bereits in unserem Wahlprogramm für die zurückliegende Landtagswahl aufgenommen, deshalb nehmen wir diesen Vorschlag erfreut zur Kenntnis“, so Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag.
„Die Debatte um diskriminierende Einstellungen bei der Polizei sowie Gewalt durch die Polizei hat nach dem Mord an George Floyd in den USA an Fahrt aufgenommen. Bereits seit den spektakulären Aufdeckungen rechtsextremer Netzwerke in den Sicherheitsbehörden, wie zum Beispiel bei den Ermittlungen um ‚Nordkreuz‘ und beim KSK läuft die Debatte um Extreme Rechte in den Behörden. Nach unserem Empfinden werden diese Debatten sehr unsachlich geführt. Das liegt zum großen Teil auch daran, dass die Daten- und Forschungslage zu diesen Themen in Deutschland sehr dürftig ist. Die letzte Studie zu Einstellungen bei der Polizei liegt bereits Jahrzehnte zurück, die Studienlage zu Diskriminierung ist noch dürftiger. Mit einer solchen, neuen Studie können wir wieder etwas mehr Sachlichkeit in die Debatte bringen. Wichtig dabei ist aber auch, dass die Studie zeitnah begonnen wird und wirklich unabhängig nach wissenschaftlichen Kriterien durchgeführt wird. Der Antrag der LINKEN ist dafür eine gute Grundlage und wir sehen der Debatte mit unseren Koalitionspartnern mit Spannung entgegen“, schließt Henfling.