Deutschland befindet sich in einer tiefgreifenden demokratischen Krise. Gerade in den ostdeutschen Bundesländern zeigt sich der immense Vertrauensverlust in die demokratische Parteienlandschaft. Die sich seit mehreren Jahren abzeichnende, spätestens durch die Landtagswahlen 2024 bestätigte Krise, wurde zu lange weder ernstgenommen, noch wurde strategisch dagegen angegangen.
Wir erleben eine tiefe Spaltung in Ostdeutschland und sind besorgt über die Unfähigkeit aller demokratischer Parteien, damit einen Umgang zu finden.
Die Ursachen dieser Entwicklung in Ostdeutschland sind vielschichtig. Gleichzeitig sind die Wahlerfolge der AfD in den westdeutschen Bundesländern ein Beleg dafür, dass die Probleme nicht allein auf Ostdeutschland begrenzt sind.
Als ostdeutsche Parteimitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fühlen wir uns verpflichtet, eine dringend überfällige Problemanalyse und lösungsorientierte Strategie zu liefern. Unsere Partei hat in den ostdeutschen Bundesländern in den letzten Jahren nicht nur massiv an Rückhalt verloren, sondern bewegt sich ohne Kurswechsel auch immer mehr in die eigene politische Irrelevanz. Dabei muss die gesamte Partei die Probleme, aber auch die Lösungen dazu als ihre Aufgabe begreifen und nicht weiter nur als ostdeutschen Sonderfall abtun.
Daher haben wir gemeinsam ein Strategiepapier entwickelt.
In diesem Strategiepapier analysieren wir die strukturellen Herausforderungen und liefern konkrete progressive Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stärkung Ostdeutschlands, zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und zur Stärkung demokratischer Strukturen.
Wir sind überzeugt davon, dass die tiefliegenden Probleme in Ostdeutschland nicht unüberwindbar sind – und dass bündnisgrüne Politik Teil dieser Lösungen sein muss.
Wir freuen uns über das Verbreiten des Papiers, über Kritik und Anregungen an info@luna-moebius.de bzw. info@madeleine-henfling.de