Antrag

Digitalisierung der Thüringer Wirtschaft unter der Maßgabe guter Arbeit voranbringen

Nach Einschätzung des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) eröffnet das Innovationspotenzial von „Industrie 4.0“ bis zum Jahr 2025 allein in den sechs Branchen Automobilbau, Maschinen- und Anlagenbau, elektrische Ausrüstungen, Chemische Industrie, Informations- und Kommunikationstechnologien sowie Landwirtschaft Möglichkeiten von Produktivitätssteigerungen von knapp 80 Milliarden Euro in Deutschland. Bereits heute verwenden vier von zehn …

Antrag

Thüringer Hochschulen stärken: Qualität der Lehre verbessern, gute Arbeit für alle Beschäftigten sicherstellen

Mit dem diesjährigen Abschluss der Rahmenvereinbarung IV und den qualitätsorientierten Hochschulfinanzierungsverträgen wird die Thüringer Landesregierung gemäß der Koalitionsvereinbarung eine stabile und langfristige Mittelzuweisung an die Thüringer Hochschulen auf den Weg bringen. Zur weiteren Stärkung der Hochschulautonomie werden zudem weitere Schritte zur Haushaltsflexibilisierung ergriffen. Diese wichtigen Rahmenbedingungen müssen zugleich die Grundlage für eine weitere Verbesserung der …

Antrag

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

Auch mehr als drei Jahre nachdem im November 2011 ein Wohnmobilbrand in Eisenach den jahrelangen neonazistischen Terror und die Verbrechen einer aus Thüringen stammenden Neonazigruppierung um Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Betae Zschäpe öffentlich werden ließ, sind weder alle dadurch aufgeworfenen Fragen beantwortet noch ist dem Anspruch der Opfer nach vollständiger Aufklärung Genüge getan. Antrag …

Antrag

Transatlantisches Freihandelsabkommen darf Umwelt und Verbraucherschutzstandards der Europäischen Union nicht aufweichen

Gerade in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Umwelt und Verbraucherschutz könnte das in der EU bereits erreichte hohe Schutzniveau ins Wanken geraten. Antrag TTIP