V.i.S.d.P.: Madeleine Henfling, MdL
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Telefon: (0361) 3772675
E-Mail: madeleine.henfling@gruene-fraktion.thueringen.de
Dieses Impressum gilt auch für die Facebookseite: facebook.com/madeleinehenfling
Disclaimer
© Copyright CC BY-SA 3.0 DE
Soweit nicht anders angegeben stehen die Inhalte in www.madeleinehenfling.de unter der Creative Commons Lizens CC BY-SA 3.0
Das Bild im Seitenkopf stammt von B90/Grüne unter der Lizenz CC BY 2.0.
Disclaimer / Hinweis zur Problematik von externen Links
Die Partei B90/Die Grünen Thüringen ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis halten DIE GRÜNEN insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).
Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. DIE GRÜNEN haben bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Website der GRÜNEN von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Anmerkung für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen:
Der Disclaimer kann ohne Rückfragen beim Berliner Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht übernommen werden. Der Disclaimer gilt in dieser Form aber nur für Anbieter von Mediendiensten. Anbieter von Telediensten sollten um der sachlichen Richtigkeit willen die Verweise auf den § 5 Mediendienste-Staatsvertrag gegen den Verweis auf den § 5 des Teledienste-Gesetzes austauschen. Von dieser Änderung abgesehen, kann der Disclaimer auch von Anbietern von Telediensten wortgleich übernommen werden.
Speicherung von Zugriffsdaten
Bei jeder Anforderung einer Datei aus dem Angebot der GRÜNEN werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:
- der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,
- dem Namen der Datei,
- dem Datum und Uhrzeit der Anforderung
- der übertragene Datenmenge
- dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.), und
- einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.
Die Erstellung von Nutzerprofilen ist ausgeschlossen. Die gespeicherten Daten werden ausschliesslich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.