Rede
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Pressemitteilung
Christian Schaft betont die Einlösung der im Koalitionsvertrag verabredeten Demokratisierung: „Die Thüringer Hochschulen werden in Zukunft von allen Statusgruppen – Hochschullehrenden, wissenschaftlichen und technischen Mitarbeitenden und Studierenden – gleichberechtigt und gemeinsam fortentwickelt. Das ist die Kernbotschaft des künftigen Thüringer Hochschulgesetzes. Auch dass mit der flächendeckenden Verankerung von Studienkommissionen zukünftig sichergestellt wird, dass die Studierenden bei …
Anfrage
In der Presseberichterstattung werden immer wieder unvollstreckte Haftbefehle gegen rechtsmotivierte Straftäterinnen und Straftäter thematisiert. Durch die Erkenntnisse und Konsequenzen der NSU-Enttarnung (Nationalsozialistischer Untergrund-Enttarnung) ergibt sich in Thüringen eine besondere Sensibilität, da das Untertauchen der mutmaßlichen Rechtsterroristin und Rechtsterroristen des NSU in Thüringen erfolgte. Kleine Anfrage unvollstreckte Haftbefehle gegen rechtsmotivierte Straftäter*innen im ersten Halbjahr des Jahres …
Pressemitteilung
Zu den am Leichenfundort von Peggy K. gefundenen DNA-Spuren des Rechtsterroristen Uwe Böhnhardt an einem Stoffrest in der Nähe des Leichenfundortes erklärt die Obfrau für den NSU- Untersuchungsausschuss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag Madeleine Henfling: „Zunächst muss aus unserer Sicht geklärt werden, ob es sich bei den gefundenen DNA-Spuren um Verunreinigungen handelt. …
in Aktion
Heute ist Autofreier Aktionstag! Alljährlich werden die Bürgerinnen und Bürger in europäischen Städten und Kommunen am 22. September dazu aufgerufen, einen Tag lang auf ihr Auto zu verzichten und somit einen kleinen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten. In einigen Städten funktioniert das schon ganz gut: Dort werden die Innenstädte für Autos und andere motorisierte Verkehrsmittel …
Pressemitteilung
Am Montagabend wurden bei einem rechtsextremistischen Angriff in Neustadt an der Orla zwei Männer verletzt. Zudem wurde gestern der Sprecher der Ahmadiyya-Gemeinde in Thüringen, Suleman Malik, auf dem Erfurter Anger Opfer eines fremdenfeindlichen Übergriffs. Die Abgeordneten der bündnisgrünen Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling, erklären ihre Solidarität mit den Opfern. Astrid Rothe-Beinlich, migrationspolitische Sprecherin: „Es …
in Aktion
Die Thüringer Landtagsabgeordneten Kati Engel (DIE LINKE) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) unterstützen die geplanten Demonstrationen gegen das TTIP-Abkommen, welche am Wochenende in verschiedenen deutschen Großstädten stattfinden. Das Bündnis „Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen!“ ruft für Samstag, 17. September, deutschlandweit zu Demonstrationen auf. Die Initiatoren wollen vor den Entscheidungen über die …
Pressemitteilung
Die Forderungen des JU-Vorsitzenden Stefan Gruhner zum Thema der inneren Sicherheit stoßen bei den Abgeordneten der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender sowie innenpolitischer Sprecher, und Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, auf Unverständnis. „Nach der Thüringer AfD fordert nun auch die CDU ein Burka- bzw. Niqabverbot. Von der Stillosigkeit abgesehen, bleibt …
Antrag
Die politische Zusammenarbeit zwischen Polen, Frankreich und Deutschland im August 1991 gegründeten Weimarer Dreieck spielt eine wichtige Rolle für die europäische Integration. Auch beim Aufbau der partnerschaftlichen Beziehungen Thüringens zu Regionen in Frankreich und Polen hatte das Weimarer Dreieck eine Vorbildfunktion. Die politische Zusammenarbeit im Weimarer Dreieck wurde in den vergangenen Jahren immer stärker durch …
Pressemitteilung
Wie durch die Festivalleitung der Achava- Festspiele gestern Abend festgestellt wurde, ist das Heizwerk in Erfurt, Hauptspielort des interkulturellen Festivals, mit eindeutig neonazistischen Parolen und Symbolen beschmiert worden. Die rot-rot-grünen Sprecherinnen Katharina König, Diana Lehmann und Madeleine Henfling solidarisieren sich mit den Veranstalter*innen und Gästen der Festspiele sowie mit allen anderen, die sich tagtäglich für …
