Pressemitteilung
Vor 70 Jahren – im Februar 1945 – starben bei einem Bombenangriff auf Weimar mehrere hundert Menschen. Darunter auch viele Kinder, wegen eines Bombentreffers auf einen Kindergarten. Seit etlichen Jahren mobilisieren Neonazis zu diesem Anlass nach Weimar, um dort unter dem Deckmantel des Opfergedenkens die verbrecherische NS-Politik zu rechtfertigen und zu relativieren. Dagegen protestieren in …
Pressemitteilung
Zum Antrag der CDU „Mindestlohn unbürokratisch gestalten“ erklärt Babett Pfefferlein, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen: „Unter dem Deckmantel der Entbürokratisierung kritisiert die Union massiv ein Bundesgesetz, welches erst seit vier Wochen in Kraft ist und von ihr selbst in der großen Koalition auf Bundesebene nach langem Diskussionsprozess mit beschlossen …
Pressemitteilung
Zum Verbot des extrem rechten Internetportals „Altermedia Deutschland“ erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Auf der Internetseite ‚Altermedia Deutschland‘ wurden immer wieder auch engagierte Menschen aus Thüringen diffamiert und in ihrer Würde verletzt. Darüber hinaus konnte sich die extrem rechte Szene über das Portal vernetzen. Insofern ist …
Pressemitteilung
Die wissenschaftspolitischen SprecherInnen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind verwundert, angesichts des Vorwurfes der CDU-Landtagsfraktion an die Landesregierung, die Mittel für die Hochschulen um jährlich fünf Millionen Euro ab 2016 zu kürzen: „Herr Voigt (CDU) scheint den Ausführungen des Ministers Tiefensee nicht aufmerksam gefolgt zu sein. Dieser hat im gestrigen Wissenschaftsausschuss …
in Aktion
Anlässlich der für Samstag geplanten „Pegada/Endgame“-Demonstration in Erfurt rufen die Grünen-Abgeordneten Dirk Adams, Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling zur Gegendemonstration auf und hoffen auf eine breite Beteiligung der Erfurterinnen und Erfurter. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Dirk Adams: „Wir sind herausgefordert, uns zu einer humanitären Politik und einer offenen Gesellschaft zu bekennen. Für uns Grüne bedeutet …
Pressemitteilung
Die Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bedanken sich für die konsequente und eindeutige Haltung des Stiftungsdirektors der Buchenwald-Gedenkstätte Volkhard Knigge. Dieser hatte es abgelehnt, dass die AfD einen Kranz zum Internationalen Holocaustgedenktag in Buchenwald niederlegt, da die Inschrift den Holocaust relativiere und die Opfer der Shoah …
Pressemitteilung
Anlässlich der Ankündigung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, mit frei zugänglichen WLAN-Netzen rund um Behördengebäude eine WLAN-Offensive einzuläuten, erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Es ist schön zu hören, dass sich die Union inzwischen ins Neuland wagt und den freien Zugang zu WLAN-Netzen in Deutschland vorantreiben will. Auch der konkrete Vorstoß, …
in Aktion
Anlässlich der am kommenden Montag, 19. Januar 2015, stattfindenden zweiten, sogenannten Mahnmache des Bündnisses „Südthüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“ ruft Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, alle Bürger und Bürgerinnen auf Gesicht zu zeigen gegen rechts und sich an Gegenveranstaltungen zu beteiligen: „Am vergangenen Montag hat sich …
Anfrage
Gemäß § 33 der Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (Beschäftigungsverordnung) besteht die rechtlicheMöglichkeit, geduldeten Asylsuchenden die Ausübung einer Beschäftigung zu verbieten. Betroffene berichten dabei jedoch immer wieder über eine unterschiedliche Handhabung bei der Erteilung von Arbeitsverboten im Sinne der Beschäftigungsverordnung und von Anspruchseinschränkungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für Personen mit einer ausländerrechtlichen Duldung …
Anlässlich der Debatte um schärfere Sicherheitsgesetze nach dem Anschlag auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ erklärt Madeleine Henfling, datenschutzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Es ist ein Trugschluss zu glauben, dass mit der Vorratsdatenspeicherung Straftaten wie der Anschlag in Paris hätten verhindert werden könnten. Der reflexhafte Ruf der CDU nach ihrer Wiedereinführung ist …
