Der Digitalisierungskompass zeigt für viele Regionen Thüringens ein eher trostloses Bild. „Das verwundert niemanden, der sich mit dem Thema Digitalisierung in Thüringen intensiver auseinandersetzt“, äußert sich Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜENEN.
„Die Antworten der Vorgängerregierungen und besonders der CDU auf Fragen der Digitalisierung waren immer wieder: Breitbandausbau, Breitbandausbau, Breitbandausbau – den sie leider selbst nicht umsetzen konnten. Das kann und ist nicht die Essenz gelingender digitaler Entwicklung. Zu lange wurde das Thema komplett vernachlässigt.
In unserem Fraktionsbeschluss vom Februar 2017 haben wir darauf bereits deutlich hingewiesen. Wir brauchen einen Habitus, einen Geist, eine Wesenshaltung des Digitalen. Ein Bewusstsein für das Leben und Arbeiten in einer digitalisierten Welt ist noch lange nicht in den öffentlichen Einrichtungen und bei den Entscheidungsträger*innen angekommen. Bisher dominiert vor allem eine Einstellung der Verhinderung, die über lange Zeiträume gepflegt und gelebt wurde. Das ist das Erbe einer langjährigen konservativen Politik in Thüringen.
Auch der Digitalisierungskompass kommt zu diesem Schluss. Regionen, die beim Breitbandausbau eher schlecht abschneiden, können dennoch eine hohe Wirtschaftskraft der IT-Unternehmen und Start-Ups vorweisen. Genau das haben wir beschrieben und eingefordert.
Die Digitalisierung bricht aber auch besonders mit funktional strukturierten Einheiten, weil eben Prozesse und Daten parallel laufen und genutzt werden können. Wir öffnen diese Strukturen gerade erst und spüren bei allen Fortschritten immer auch den starken Gegenwind, der uns entgegenschlägt“, so Madeleine Henfling.
„Thüringen wird gerade auf einen guten Weg gebracht. Die Versäumnisse der letzten 25 Jahre werden sich nicht über Nacht auflösen. Doch die vielen kleinen und großen Projekte, wie der Opensource-Preis, das Transparenz- und das eGov-Gesetz werden ihre Früchte tragen und den Verhinderungsgeist langsam aber sicher ablösen.“