Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat seine Pläne für ein Modellprojekt im Bereich 5G-Versorgung vorgestellt.
„Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat sich bereits im Februar letzten Jahres zu einem Recht auf Konnektivität als Grundrecht und Leitlinie für eine gelingende Digitalisierung bekannt. Das tragen wir schon fast mantraartig vor uns her“, begrüßt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion die Modellprojektpläne 5G für Jena.
„Wir verstehen die Versorgung mit schnellem Internet als Daseinsvorsorge. Deshalb wollen wir den flächendeckenden Ausbau mittels Glasfaser vorantreiben und sind mit der Glasfaserstrategie auf einem guten Weg. Wir freuen uns, dass das Ministerium hier klare Worte gefunden hat. Ohne eine deutlich engagiertere Unterstützung des Bundes ist dies in Thüringen aber nur schwer möglich.
Der Zugang zum Internet ist ein elementarer Grundbaustein der Teilhabe im digitalen Raum. Dieser muss in Up- und Download gewährleistet werden. Dafür ist der Breitbandausbau die Grundvoraussetzung und muss deshalb wesentlich stärker betrieben werden, als es bisher geschah. Die Sicht des Bundes, dass 5G nicht flächendeckend umzusetzen ist, wirkt daher mehr als realitätsfremd.
Besonders im Hinblick auf den vorliegenden Flickenteppich sollte sich da aber auch die CDU in Thüringen an die eigene Nase fassen. Es ist nicht verständlich, dass ihr auf einmal die Abgeschlagenheit Thüringens im Bereich Digitalisierung auffällt, sie aber vorher selbst jahrelang untätig mit dem `Neuland Internet´ gefremdelt hat.“
„Unsere Position ist klar: der 5G-Ausbau muss Flächendeckend erfolgen und dient zur Sicherung der Grundversorgung auf Internetkonnektivität.
Dabei ist uns nicht nur die Qualität der Breitbandverbindung wichtig, sondern auch die Behandlung der Datenpakete durch die Netzanbieter*innnen. Daher bekennen wir uns klar zur Netzneutralität und bewerten Zero-Rating-Modelle mindestens als schwierig“, resümiert Madeleine Henfling.