Die dritte Welle der Corona-Pandemie hat Deutschland nach wie vor fest im Griff und Thüringen ist weiter besonders stark vom Infektionsgeschehen betroffen. Nach der Änderung des Infektionsschutzgesetzes und der damit einhergehenden bundesweiten Notbremse fordert die bündnisgrüne Landtagsfraktion in einem Debattenbeitrag weitere Maßnahmen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion:
„Obwohl wir grundsätzlich bundeseinheitliche Regelungen begrüßen, sind die nun beschlossenen Maßnahmen enttäuschend. Weder werden sie ausreichen, die dritte Welle zu brechen, noch können sie dauerhaft die Infektionszahlen senken. Dafür sind die genannten Schwellenwerte zu hoch und zu willkürlich und die Maßnahmen zu inkonsequent. Wir fordern daher, endlich eine Niedrig-Inzidenz-Strategie umzusetzen.“
Madeleine Henfling, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion ergänzt: „Seit dem Herbst befinden wir uns in einem dauerhaften „Lockdown light“, der das Privatleben, die Kulturbranche, den Sport mit wenigen Ausnahmen und Teilbereiche der Wirtschaft, wie den Einzelhandel oder die Gastronomie massiv einschränkt, während große Teile der Arbeitswelt so weitermachen können wie bisher. Das führt bei den Betroffenen zu massiver Pandemiemüdigkeit.“
„Wir fordern daher u.a. eine gesamtgesellschaftliche Strategie, die alle Bereiche betrifft und durch einen harten, aber kurzen Lockdown endlich die Infektionszahlen nach unten drückt und dadurch absehbar wieder mehr gesellschaftliches Leben zulässt“, schließt Rothe-Beinlich.
Unsere konkreten Vorschläge finden Sie im angehängten Debattenbeitrag.