Anfrage

Versammlungslagen im Zusammenhang mit dem Querdenken-Spektrum in Thüringen

In Zusammenhang mit dem pandemischen Geschehen und den staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie fanden in den letzten drei Jahren regelmäßige Proteste in Thüringen statt. Viele Proteste sind dem Querdenker-Spektrum zuzurechnen. Die Versammlungen erfolgten in der Regel ohne Anmeldung und wurden mitunter aufgelöst, wenn keine Versammlungsleiterinnen und Versammlungsleiter in Erscheinung traten und gegen geltenden Infektionsschutz …


Rede

Madeleine Henfling zu den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen

Auf Antrag meiner Fraktion haben wir heute im Thüringer Landtag über die sogenannten Corona-Proteste debattiert. „In einer freiheitlichen Demokratie ist das Versammlungsrecht ein elementares Grundrecht & auch in einer Pandemie muss es möglich sein, sich friedlich zu versammeln & seinen Protest kundzutun.Das ist möglich – solange man die Versammlung anmeldet & sich an den Infektionsschutz …


Veranstaltung

„WIR SIND UNSCHLAGBAR“

Kongress zu häuslicher Gewalt – Situation, Schutzkonzepte, Prävention. Vor kurzem fand unser erster hybrider Kongress zum Thema häuslicher Gewalt im Zughafen Erfurt statt.Wir beleuchteten aus juristischer und wissenschaftlicher Sicht sowie von Expert*innen aus der Praxis, wie die derzeitige Lage im Bereich der Gewalt gegen Frauen ist. Es ist zu konstatieren, dass die Gewalt gegen Frauen …


Veranstaltung

Post-Corona-Stadt – Wie sieht eine Stadt für alle aus?

Die Pandemie fördert schonungslos zutage, an welchen Stellen unsere Städte und Kommunen nicht mehr funktionieren: Solidarität erodiert,öffentliche Räume und Begegnungsstätten schwinden, für Familien ingroßen Häusern mit Garten ist das Daheimbleiben oftmals leichter alsfür Familien in einer drei Raum-Wohnung. Gleichzeitig machte diePandemie deutlich, dass politischer Wille für den Wandel vorhandenist. So wurden vielerorts schnell Regelungen, Vorkehrungen undVeränderungen unter anderem auch auf kommunaler Ebene herbeigeführt.So wurde in Wien eine temporäre Begegnungs- und Fußgängerzone und inmehreren europäischen Großstädten zusätzliche Fahrradwege ermöglicht,um Stadtbewohner*innen einen größeren Abstand zu gewährleisten.Mittelfristig müssen sich Städte und Kommunen Gedanken darum machen,wie Innenstädte nicht nur Konsum-, sondern auch Lebensräume für dieBürger*innen sein können. Mit einer progressiven Stadtpolitik soll dasbisherige Schubladendenken überwunden werden und die Stadt in ihrerGesamtheit neu gedacht werden. Nötig ist dafür besonders eineOrientierung an Postwachstumsansätzen sowie die Hinwendung zu einerneuen städtischen Beteiligungskultur.Wie kann die Post-Corona-Stadt eine Stadt für Alle werden? Wasbedeutet progressive Stadtpolitik in Zeiten der Klimakrise? Wie kanneine neue städtische Beteiligungskultur gestaltet werden und wasbraucht es dazu sowohl auf Seiten der Städte bzw. Kommunen als auchauf Seiten der Bürger*innen?Diesen Fragen wollen wir mit Anton Brokow-Loga, Stadt- undTransformationsforscher an der Bauhaus-Universität Weimar nachgehen.Er beschäftigt sich dort unter anderem mit Transformationsstrategienfür einen sozial-ökologischen Wandel und solidarische Lebensweisen.Zudem ist er selbst im Weimarer Stadtrat aktiv und besitzt daher nichtnur eine wissenschaftliche, sondern auch eine praktische Sicht aufkommunale Vorgänge und Themen. Aktuell ist sein neues Buch„Stadtpolitik für alle. Städte zwischen Pandemie und Transformation“mit Frank Eckardt im Verlag Graswurzelrevolution erschienen.


Pressemitteilung

Bündnisgrüne Fraktion stellt Debattenbeitrag zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie vor

Die dritte Welle der Corona-Pandemie hat Deutschland nach wie vor fest im Griff und Thüringen ist weiter besonders stark vom Infektionsgeschehen betroffen. Nach der Änderung des Infektionsschutzgesetzes und der damit einhergehenden bundesweiten Notbremse fordert die bündnisgrüne Landtagsfraktion in einem Debattenbeitrag weitere Maßnahmen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „Obwohl wir grundsätzlich bundeseinheitliche Regelungen …


Publikation

Faktencheck: Schutzimpfung gegen COVID-19

Faktencheck: Schutzimpfung gegen COVID-19 Worum geht’s? Die COVID-19-Pandemie ist immer noch im vollen Gange und die Folgen sind weltweit verheerend. Darum war und ist die Entwicklung von Impfstoffen von so zentraler Bedeutung. Ohne Impfstoffe würde die Pandemiebekämpfung absehbar noch Jahre dauern. Doch auch mit dem Impfstart in Deutschland im Dezember 2020, ist die Pandemie noch nicht vorbei. Es wird …