Pressemitteilung

Zur Thüringer Beratungsstelle für Betroffene von Hassrede im Netz

Die Berichterstattung über die Arbeit von „elly“ für Betroffene von Hatespeech zeigt, dass ein hoher Bedarf besteht, sich die Beratungsstelle gut etabliert hat und zahlreiche Betroffene das Angebot wahrnehmen. Gleichzeitig bleibt ein großes Dunkelfeld. Zuletzt hatte die Studie „Lauter Hass, stiller Rückzug“ auf den Einfluss von Hatespeech auf demokratische Diskurse und digitale Teilhabe aufmerksam gemacht. Dazu erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Innen- und Netzpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Hatespeech ist die unterschätzte Gefahr für die Demokratie. Wenn sich jede*r zweite online zurückzieht, bleibt mehr Raum für Hass im Netz. Der digitale Raum hat dann mit gesellschaftlicher Realität nichts mehr zu tun. Deshalb braucht es ein entschlossenes Vorgehen, nicht nur zum Schutz für die Betroffenen, sondern auch für unseren demokratischen Diskurs. Die Beratungsarbeit von elly ist so wichtig, weil sie Betroffene bestärkt sich gegen den Hass zur Wehr zu setzen. Wir müssen dieses Projekt weiter unterstützen. Begleitend dazu muss über eine Medienbildungsoffensive nachgedacht werden.“

„Für eine bessere digitale Teilhabe und eine gesunde Onlinekultur braucht es mehr Bemühungen zur Plattformregulierung sowie eine zeitnahe Umsetzung des DigitalServiceAct in wirkungsvolles nationales Recht. Die Strafverfolgung für Online-Straftaten muss ausgebaut werden. Damit Hasskriminalität im Netz ermittelt und strafverschärfend angeklagt werden kann, braucht es Leitfäden für Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden. Die künftige Landesregierung muss über die Einrichtung einer Online-Streife nachdenken, die proaktiv gegen strafbaren und vorurteilsmotivierten Hass im Netz vorgeht“, so Henfling abschließend.