Pressemitteilung

Rot-Rot-Grün zur Sondersitzung zur Dokumentation- und Forschungsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie und zum Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag begrüßen, dass die Dokumentations- und Forschungsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie von der renommierten Amadeu-Antonio-Stiftung betrieben wird. In der heutigen Landtagssondersitzung konnte die vorgetragene Kritik sachlich fundiert zurückgewiesen werden. Mit der Dokumentations- und Forschungsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie setzt Rot-Rot-Grün die Empfehlungen des …

Rede

Madeleine Henfling zur Dokumentationsstelle Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie

Madeleine Henfling widerspricht während des Sonderplenums am 11.8. Vorwürfen gegen die Dokumentationsstelle und die Amadeu Antonio Stiftung. Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling zur Dokumentationsstelle Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ direkt öffnen

Anfrage

Identitäre Bewegung in Thüringen

Seit Oktober 2012 ist die „Identitäre Bewegung Deutschland“ durch eine Facebook-Präsenz als Ableger der in Frankreich agierenden „Génération Identitaire“ in Erscheinung getreten. Bei den Protesten gegen Geflüchtete und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen ist die „Identitäre Bewegung“ durch Fahnen sichtbar vertreten. Kleine Anfrage Identitaere Bewegung in Thüringen

Pressemitteilung

Sonderbildungsausschuss auf Antrag der CDU: Nicht mehr als heiße Luft

Nach der heute auf Antrag der CDU angesetzten Bildungsausschuss-Sitzung äußern sich die teilnehmenden Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Torsten Wolf von der Fraktion DIE LINKE erklärt: „Im Bildungsausschuss wurde noch einmal deutlich, dass die Förderung eine Dokumentationsstelle, wie sie von der Landesregierung geplant ist, aktuelle Trends und Forschungsergebnisse sowie lokale …

Antrag

Änderung des Thüringer Archivgesetzes

Im Reformkonzept 2020 der Regierungskommission wurde eine Neuregelung des Thüringer Archivgesetzes bezüglich der Umstrukturierung der sechs Staatsarchive zu einem Landesarchiv vereinbart. Im Rahmen dieses Gesetzentwurfs wurde ein schriftliches Anhörungsverfahren durchgeführt, welches einen deutlich erweiterten, im vorgelegten Gesetzentwurf nicht berücksichtigten, Regelungsbedarf offenbarte. Zusätzlich ergibt sich aus der am 27. April 2016 beschlosse EU-Verordnung 2016/679 (sogenannte Datenschutz-Grundverordnung) …

Anfrage

Ausgleichende Verteilung der Kulturfördermittel im Freistaat Thüringen

In der Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE (vergleiche Drucksache 5/8041) „Kulturland Thüringen – Bilanz und Ausblick“ betonte die damalige Landesregierung: „Der ländliche Raum spielt für die Thüringer Kulturpolitik eine wichtige Rolle. Die Thüringer Kulturpolitik hat es von jeher als ihre Aufgabe verstanden im …

Pressemitteilung

Novellierung des Studierendenwerksgesetzes

Mit der heutigen Plenarsitzung hat sich Thüringen ein zukunftsfähiges Gesetz zum Studierendenwerk gegeben. Als Problemlagen standen die Finanzierung und ein antiquierte Namensgebung im Mittelpunkt. Beides konnte zielführend gelöst werden. „Das Studierendenwerk leistet eine wertvolle und nicht zu unterschätzende Arbeit. Wir wollen sie uns leisten und tun das auch bereits auf einem hohen Niveau. Der Rechnungshof …

Pressemitteilung

Grüne bedauern Brexit

Den selbstgewählten Ausschluss Großbritanniens aus der Europäischen Union kommentiert Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wie folgt: „Natürlich sind wir über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU enttäuscht. Es war aber eine demokratische Entscheidung, die es nun zu respektieren gilt. Die Art und Weise, mit der der gesellschaftliche Diskurs in Großbritannien …

Anfrage

Zuweisung aus Kulturlastenausgleich an Gemeinden und Landkreise

Im Doppelhaushalt 2013/2014 wurde erstmals der Kulturlastenausgleich beschlossen. Der Antwort auf die Kleine Anfrage 846 vom 29. Januar 2016 in Drucksache 6/1915 sind die Zuweisungen an Gemeinden und Landkreise für die Jahre 2014 und 2015 zu entnehmen. mündliche Anfrage Zuweisung aus Kulturlastenausgleich an Gemeinden und Landkreise

Rede

Madeleine Henfling zur Stärkung der Informationsfreiheit und Transparenz im Freistaat Thüringen

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