Pressemitteilung
Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die NPD nicht zu verbieten, erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dirk Adams: „Es war von Beginn an fraglich, wie groß die Erfolgsaussichten dieses Verfahrens am Ende sein würden. Den Wunsch nach einer einfachen, schnellen Lösung, die die Länder mit dem Verbotsantrag anstrebten, war …
in Aktion
Am Dienstag, 17.01.2017, findet in Karlsruhe die Urteilsverkündung zum NPD-Verbotsverfahren statt, an der Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau des Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss teilnehmen wird. Dazu erklärt sie: „Ich halte das anstehende Urteil, egal welchen Ausgang es am Dienstag nehmen wird, für sehr relevant. Das Ergebnis muss detailliert besprochen werden und wir werden …
Anfrage
Bestimmte Aktivitäten als auch Inhalte im Internetauftritt des Vereins „Ein Prozent“ lassen vermuten, dass es sich bei dem Verein um eine rechtspopulistische und islamfeindliche Organisation handelt. So wurden nach Kenntnis der Fragestellerin bei rechtspopulistischen Demonstrationen in Thüringen Flugblätter des Vereins verteilt. Bei einer Bürgerversammlung am 5. Juni 2016 zum möglichen Moscheebau in Erfurt-Marbach sollen mehrere …
Features
Was ist besonders wichtig, wenn es um die digitale Gesellschaft geht? Diese Frage wurde am Rande der von uns gemeinsam mit SPD und LINKEN organisierten Digitalkonferenz gestellt. Die Konferenz mit dem Titel „Thüringen.Digital.Gesellschaft“ bot am 12. Dezember die Möglichkeit, das Thema von verschiedenen Seiten zu beleuchten. Dabei bleibt festzuhalten: Wer sich eine digitale Gesellschaft wünscht, …
Anfrage
Das Konzept der „Freien Kameradschaften“, „Autonomen Kameradschaften“ beziehungsweise „Freien Kräfte“ dominierte in den 1990er Jahren als Organisationsform in der neonazistischen beziehungsweise extrem rechten Szene. Als kleine autonome Gruppen, die lokal agierten beziehungsweise agieren und überregional vernetzt waren beziehungsweise sind, versuchten beziehungsweise versuchen solche Kameradschaften weniger aufzufallen und sich weniger angreifbar zu machen. Kleine Anfrage freie …
Rede
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Rede
Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling redet Klartext zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ direkt öffnen
Anfrage
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Broschüre „Wie erkenne ich extremistische und geheimdienstliche Aktivitäten? Eine Handreichung für Flüchtlingshelferinnen und -helfer“ im August 2016 veröffentlicht. In dieser Handreichung werden fünf thematische Schwerpunkte gesetzt: „Islamistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Ausländerextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Rechtsextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Linksextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“ und „Geheimdienstliche Aktivitäten fremder Staaten mit Flüchtlingsbezug“. …
Pressemitteilung
Am kommenden Montag, 12. Dezember, laden die Koalitionsfraktionen von 10 bis 17 Uhr, Raum 125a, unter dem Titel „THÜRINGEN.DIGITAL.GESELLSCHAFT“ zur Fachkonferenz in den Thüringer Landtag ein. Im laufenden Prozess der Entwicklung der Digitalisierungsstrategie des Freistaates Thüringen wollen die netzpolitischen Sprecherinnen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern den …
Pressemitteilung
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN berichtete die Thüringer Landesregierung heute im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft zur Möglichkeit, beiden Städten die Bezeichnung Hochschulstadt zu verleihen. Den entsprechenden Antrag dazu hätten die Städte Gera und Eisenach den heutigen Ausführungen der Landesregierung zufolge beantragt. Die Mitglieder des Ausschusses zeigten sich zuversichtlich, …