Pressemitteilung

Grüne sehen Warnungen des BKA mit großer Sorge

Angesichts der Warnung des BKA vor weiteren schweren Straftaten gegen Flüchtlinge betont Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Besonders beunruhigend ist der zu beobachtende Schulterschluss verschiedener rechtsextremer Gruppierungen in Thüringen. Die sonst oft gespaltene, extrem rechte Szene steht zusammen, wenn es um den rassistischen Grundkonsens ihres Weltbildes geht …

Pressemitteilung

Grüne verurteilen erneute Zerstörung einer geplanten Flüchtlingsunterkunft aufs Schärfste

Wie heute bekannt wurde, haben Unbekannte in Frauenwald im Ilmkreis eine geplante Flüchtlingsunterkunft unter Wasser gesetzt und damit vorerst unbewohnbar gemacht. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wieder einmal haben Extremisten durch mutwillige Zerstörung und Sachbeschädigung eine geplante Flüchtlingsunterkunft zerstört. Auch dieses Mal darf es darauf nur eine klare …

Antrag

Dialog für eine demokratische Hochschulreform

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE. haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf eine umfassende Reform der Thüringer Hochschullandschaft verständigt. Unser Ziel sind autonome, offene, transparente und demokratische Hochschulen, die inklusiv, familienfreundlich und nachhaltig sind und ihren Beitrag zum Abbau sozialer und geschlechtsbezogener Barrieren in unserer Gesellschaft leisten. Wir wollen die Thüringer Hochschulen darin stärken, ihre Verantwortung …

Pressemitteilung

Grüne begrüßen gesicherte Hochschulfinanzierung

Madeleine Henfling: Dennoch gibt es Defizite bei der Demokratisierung Das Kabinett hat heute den Entwurf für eine neue Rahmenvereinbarung zur Finanzierung der Thüringer Hochschulen für die Jahre 2016 bis 2019 beschlossen. Dazu Madeleine Henfling, hochschulpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Grundsätzlich begrüßen wir, dass das Land den Thüringer Hochschulen in den kommenden vier …

in Aktion

Aufruf zur Demo „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandelt

Madeleine Henfling: Unsere Standards sind nicht verhandelbar! Am kommenden Samstag, 10. Oktober 2015, werden sich ab 11 Uhr tausende Kritikerinnen und Kritiker am Berliner Hauptbahnhof versammeln, um gemeinsam gegen die Wirtschafts- und Handelsabkommen TTIP und CETA und für einen gerechten Welthandel zu demonstrieren. Madeleine Henfling, Sprecherin für Europa- und Bundesangelegenheiten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, …

Antrag

Neuen Strommarkt im Thüringer Interesse gestalten

Im Juli 2015 wurde vom BMWi das Weißbuch „Ein Strommarkt für die Energiewende“, sowie ein „Eckpunktepapier für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende“ veröffentlicht. Beide Papiere beinhalten Grundsatzentscheidungen zu den Themen Strommarkt, KWK-Förderung, Kohleverstromung, Ausstieg aus der Kernenergie und Netzausbau. Eine Umsetzung der in diesen Papieren vorgenommenen Festlegungen wird im Wesentlichen bis Ende 2016 in Form …

Pressemitteilung

Europäischer Gerichtshof kippt „Safe Harbor“-Abkommen

Madeleine Henfling: Erster Meilenstein beim Schutz persönlicher Daten Mit dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes, welches das umstrittene „Safe Harbor“-Abkommen für ungültig erklärt, ist ein wichtiger Schritt für den Schutz persönlicher Daten in der digitalen Globalisierung gelungen.Dazu sagt Madeleine Henfling, datenschutz- und netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Endlich wurde klar Stellung bezogen …

Features

Tag des Flüchtlings

Heute ist Tag des Flüchtlings. Passenderweise steht er in diesem Jahr unter dem Motto „Refugees Welcome!“ Wir sagen DANKE an alle, die Hinschauen, die ehrenamtlich Deutsch unterrichten, Kleidung sammeln, Freizeitaktivitäten organisieren, bei Behördengängen unterstützen oder einfach nur ein freundliches Wort haben. Ihr seid großartig!

Rede

Madeleine Henfling zur Medienkritik der AfD

Rede von Medienpolitikerin Madeleine Henfling zur Aktuellen Stunde der AfD-Fraktion „Veröffentlichte Meinung gegen öffentliche – zwischen Anspruch und Wirklichkeit.“ „Madeleine Henfling zur Medienkritik der AfD“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling zur Medienkritik der AfD“ direkt …

Features

Grüne rufen zu Protesten gegen rassistische Hetze und Verschärfung des Asylrechts auf

Für Mittwoch, 23. September, ruft die AfD Thüringen erneut zu einer Kundgebung unter dem Motto „Deutschland und Thüringen dienen – Asylchaos beenden“ auf. Bereits letzte Woche hatte die Partei Hand in Hand mit bekannten Rechtsextremen und mehreren Hooligans rassistische Ressentiments geschürt und für einen Einwanderungsstopp demonstriert. Die grüne Landtagsfraktion und der grüne Landesverband in Thüringen …