Pressemitteilung

Medienkompetenz nicht auf Schulfachdebatte beschränken

Anlässlich des „Safer Internet Day“ am 10. Februar 2015 erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir unterstützen die Initiative der Europäischen Kommission, mit dem ‚Safer Internet Day‘ für einen verantwortungsvollen und selbstbestimmten Umgang mit dem Internet zu werben. Medienkompetenz ist eine Schlüsselqualifikation, die quer durch alle Altersgruppen gefördert und ausgebaut …

Pressemitteilung

Grüne Abgeordnete unterstützen auch Weimar im Kampf gegen Rechts

Vor 70 Jahren – im Februar 1945 – starben bei einem Bombenangriff auf Weimar mehrere hundert Menschen. Darunter auch viele Kinder, wegen eines Bombentreffers auf einen Kindergarten. Seit etlichen Jahren mobilisieren Neonazis zu diesem Anlass nach Weimar, um dort unter dem Deckmantel des Opfergedenkens die verbrecherische NS-Politik zu rechtfertigen und zu relativieren. Dagegen protestieren in …

Pressemitteilung

Mindestlohn wichtig für soziale Gerechtigkeit

Zum Antrag der CDU „Mindestlohn unbürokratisch gestalten“ erklärt Babett Pfefferlein, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen: „Unter dem Deckmantel der Entbürokratisierung kritisiert die Union massiv ein Bundesgesetz, welches erst seit vier Wochen in Kraft ist und von ihr selbst in der großen Koalition auf Bundesebene nach langem Diskussionsprozess mit beschlossen …

Pressemitteilung

Verbot der „Altermedia Deutschland“

Zum Verbot des extrem rechten Internetportals „Altermedia Deutschland“ erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Auf der Internetseite ‚Altermedia Deutschland‘ wurden immer wieder auch engagierte Menschen aus Thüringen diffamiert und in ihrer Würde verletzt. Darüber hinaus konnte sich die extrem rechte Szene über das Portal vernetzen. Insofern ist …

Pressemitteilung

Hochschulen können auf die Finanzierungszusage im Koalitionsvertrag vertrauen

Die wissenschaftspolitischen SprecherInnen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind verwundert, angesichts des Vorwurfes der CDU-Landtagsfraktion an die Landesregierung, die Mittel für die Hochschulen um jährlich fünf Millionen Euro ab 2016 zu kürzen: „Herr Voigt (CDU) scheint den Ausführungen des Ministers Tiefensee nicht aufmerksam gefolgt zu sein. Dieser hat im gestrigen Wissenschaftsausschuss …

Pressemitteilung

Abgeordnete zollen Gedenkstättendirektor Respekt

Die Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bedanken sich für die konsequente und eindeutige Haltung des Stiftungsdirektors der Buchenwald-Gedenkstätte Volkhard Knigge. Dieser hatte es abgelehnt, dass die AfD einen Kranz zum Internationalen Holocaustgedenktag in Buchenwald niederlegt, da die Inschrift den Holocaust relativiere und die Opfer der Shoah …

Pressemitteilung

WLAN-Offensive ohne Abschaffung der Störerhaftung greift zu kurz

Anlässlich der Ankündigung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, mit frei zugänglichen WLAN-Netzen rund um Behördengebäude eine WLAN-Offensive einzuläuten, erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Es ist schön zu hören, dass sich die Union inzwischen ins Neuland wagt und den freien Zugang zu WLAN-Netzen in Deutschland vorantreiben will. Auch der konkrete Vorstoß, …

Pressemitteilung

Lockerung des Kooperationsverbotes im Hochschulbereich nur ein erster Schritt

Heute hat der Bundesrat der 25. BAföG-Novelle sowie der Änderung des Grundgesetzes im Artikel 91b zugestimmt. Auch der Freistaat Thüringen hat der Lockerung des sog. Kooperationsverbotes zugestimmt. Dazu erklärt Madeleine Henfling, hochschulpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir begrüßen, dass sich der Bund zukünftig stärker an der Finanzierung der Hochschulen beteiligen kann. …

Pressemitteilung

Grüne besetzen nach Regierungsbildung Positionen neu

Im Zuge der Regierungsbildung stellt sich auch die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen personell neu auf. Auf der heutigen Fraktionssitzung wurde Dirk Adams einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Neuwahl dieser Position wurde nötig, weil die bisherige Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund seit 5. Dezember 2014 das Amt der Umweltministerin ausübt. Zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Fraktion …

Pressemitteilung

Grüne erteilen sogenanntem „Heldengedenken“ klare Absage!

Bereits zum zwölften Mal in Folge wird zum Volkstrauertag am Sonntag, den 16. November 2014, das sogenannte „Heldengedenken“ von Neonazis in Friedrichroda stattfinden. Die grünen Abgeordneten Madeleine Henfling und Astrid Rothe-Beinlich sehen dies mit Sorge und rufen zur Beteiligung an Protesten auf. Dazu erklärt Madeleine Henfling: „Seit mehr als zehn Jahren nutzen Neonazis den Volkstrauertag, …