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In unserer auswärtigen Fraktionssitzung waren wir heute bei RADIO F.R.E.I.. Passend zum Ort fassten wir einen Beschluss, in dem wir jede Einschränkung und Einschüchterung der Pressefreiheit verurteilen. Außerdem sprechen wir uns für die Stärkung und Unterstützung von Bürgermedien aus, wie beispielsweise einen thüringenweiten Bürgerfunk. Unseren Beschluss findet ihr hier
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Estland ist ein Land voller Widersprüche. Ein Mix aus „cool“ und „gruselig“ begleitet einen, wenn man durch die Straßen von Tallin schlendert und sieht, was hier Einzigartiges geschaffen wurde. Eine Woche haben wir als Netzpolitiker*innen der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Teil des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft Estland kennenlernen dürfen. Basisfacts: …
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Zur Zeit befindet sich das Thüringer Hochschulgesetz in der schriftlichen Anhörungsphase. Für den 18. Januar wurde außerdem eine mündliche Anhörung beschlossen. In diesem Zuge haben einige Hochschullehrer*innen einen „Erfurter Aufruf“ initiiert, in dem sie ihre Bedenken an das neue Hochschulgesetz formulieren. Darauf erwidern die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen in einem öffentlichen Schreiben (als Download verfügbar) an …
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Thüringen ist die Hochburg für Rechtsrockkonzerte und extrem rechte Liederabende. Die Rechtsrockkonzerte werden häufig als politische Versammlungen angemeldet. Um zu klären, ob sie auch solche Versammlungen sind und wie mit ihnen aus rechtlicher Perspektive umgegangen werden kann, hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag von Prof. Dr. Günter Frankenberg von der Goethe Universität …
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Auf ihrer Fraktionsklausur im Erfurter Augustinerkloster hat die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig den Ausbau der Digitalen Gesellschaft beschlossen. Im Namen der gesamten Fraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams: „Es wird Zeit, dass die Landesregierung die Digitalisierung verstärkt in den Fokus nimmt. Zu lange wurde von …
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Seit Einsetzung des Untersuchungsausschusses sind nunmehr fast zwei Jahre vergangen, in denen eine Vielzahl von Beweiserhebungen zum umfangreichen Fragenkatalog erfolgte. Gleichwohl scheint ein Ende der Beweiserhebung auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. So hat insbesondere der Obmann der Mitglieder der Fraktion der CDU im Untersuchungsausschuss angekündigt, dass die Arbeit noch keineswegs abgeschlossen sei und weitere …
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Die ostdeutschen Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie die GRÜNEN-Fraktionäre aus dem Abgeordnetenhaus in Berlin trafen sich am Montagabend und Dienstag in Erfurt zu ihrem jährlichen Vernetzungstreffen. Traditionell werden dabei alle Themenbereiche der Landespolitik diskutiert. Im Rahmen einer Pressekonferenz stellten die Fraktionsspitzen heute ein gemeinsames Positionspapier zum Umgang mit der AfD und Rechtspopulismus vor. Nachdem …
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Anfang des Jahres kam die grüne Landtagsfraktion zu ihrer ersten Fraktionsklausur 2016 zusammen. Ziel war es, das erste Jahr der Regierungstätigkeit im Rahmen der rot-rot-grünen Koalition zu resümieren. Außerdem sollten Projekte und Arbeitsschwerpunkte der Fraktion für das neue Jahr und darüber hinaus festgelegt werden. Im Rahmen einer Pressekonferenz stellte unser Fraktionsvorsitzender Dirk Adams die wichtigsten …