Anfrage
Zuletzt fand ein Open-Air-Konzert mit dem Titel „Rock gegen Überfremdung“ am 20. August 2016 in Kirchheim statt. Die Welt berichtete am 22. August 2016 von 400 bis 500 extremen Rechten, die sich in Kirchheim zusammenfanden. Zuvor beteiligten sich an einem weiteren Open-Air-Event der extrem rechten Szene circa 3.500 Personen in Hildburghausen. Darüber hinaus ist ein …
Antrag
Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses 5/1 „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“* empfahlen gemeinsam, eine Enquete-Kommission „Rassismus“ einzusetzen, die „Maßstäbe setzen und beispielsweise Vorschläge für die öffentlichen Auseinandersetzungen mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entwickeln“ soll. Der Landtag greift diese Empfehlung in erweiterter Form auf. Rassismus ist eine wesentliche Quelle der Diskriminierung von Menschen und gegen sie gerichteter Gewalt. Er ist jedoch …
Pressemitteilung
Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die NPD nicht zu verbieten, erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dirk Adams: „Es war von Beginn an fraglich, wie groß die Erfolgsaussichten dieses Verfahrens am Ende sein würden. Den Wunsch nach einer einfachen, schnellen Lösung, die die Länder mit dem Verbotsantrag anstrebten, war …
in Aktion
Am Dienstag, 17.01.2017, findet in Karlsruhe die Urteilsverkündung zum NPD-Verbotsverfahren statt, an der Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau des Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss teilnehmen wird. Dazu erklärt sie: „Ich halte das anstehende Urteil, egal welchen Ausgang es am Dienstag nehmen wird, für sehr relevant. Das Ergebnis muss detailliert besprochen werden und wir werden …
Anfrage
Bestimmte Aktivitäten als auch Inhalte im Internetauftritt des Vereins „Ein Prozent“ lassen vermuten, dass es sich bei dem Verein um eine rechtspopulistische und islamfeindliche Organisation handelt. So wurden nach Kenntnis der Fragestellerin bei rechtspopulistischen Demonstrationen in Thüringen Flugblätter des Vereins verteilt. Bei einer Bürgerversammlung am 5. Juni 2016 zum möglichen Moscheebau in Erfurt-Marbach sollen mehrere …
Anfrage
Das Konzept der „Freien Kameradschaften“, „Autonomen Kameradschaften“ beziehungsweise „Freien Kräfte“ dominierte in den 1990er Jahren als Organisationsform in der neonazistischen beziehungsweise extrem rechten Szene. Als kleine autonome Gruppen, die lokal agierten beziehungsweise agieren und überregional vernetzt waren beziehungsweise sind, versuchten beziehungsweise versuchen solche Kameradschaften weniger aufzufallen und sich weniger angreifbar zu machen. Kleine Anfrage freie …
Rede
„Madeleine Henfling redet Klartext zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling redet Klartext zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ direkt öffnen
Anfrage
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Broschüre „Wie erkenne ich extremistische und geheimdienstliche Aktivitäten? Eine Handreichung für Flüchtlingshelferinnen und -helfer“ im August 2016 veröffentlicht. In dieser Handreichung werden fünf thematische Schwerpunkte gesetzt: „Islamistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Ausländerextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Rechtsextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“, „Linksextremistische Aktivitäten mit Flüchtlingsbezug“ und „Geheimdienstliche Aktivitäten fremder Staaten mit Flüchtlingsbezug“. …
Anfrage
In der Presseberichterstattung werden immer wieder unvollstreckte Haftbefehle gegen rechtsmotivierte Straftäterinnen und Straftäter thematisiert. Durch die Erkenntnisse und Konsequenzen der NSU-Enttarnung (Nationalsozialistischer Untergrund-Enttarnung) ergibt sich in Thüringen eine besondere Sensibilität, da das Untertauchen der mutmaßlichen Rechtsterroristin und Rechtsterroristen des NSU in Thüringen erfolgte. Kleine Anfrage unvollstreckte Haftbefehle gegen rechtsmotivierte Straftäter*innen im ersten Halbjahr des Jahres …
Pressemitteilung
Am Montagabend wurden bei einem rechtsextremistischen Angriff in Neustadt an der Orla zwei Männer verletzt. Zudem wurde gestern der Sprecher der Ahmadiyya-Gemeinde in Thüringen, Suleman Malik, auf dem Erfurter Anger Opfer eines fremdenfeindlichen Übergriffs. Die Abgeordneten der bündnisgrünen Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling, erklären ihre Solidarität mit den Opfern. Astrid Rothe-Beinlich, migrationspolitische Sprecherin: „Es …