Pressemitteilung

Transparenzgesetz im Landtag beraten

Zur heutigen Behandlung des Transparenzgesetzes im Plenum zieht Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine erste Bilanz: „Wir warteten ja schon fast zwei Jahre auf dieses Gesetz. Heute kam die große Stunde, dass wir das Transparenzgesetz endlich im Plenum haben Wir sind der zweite Flächenstaat und eines von vier Bundesländern in der …


Interview

Wie sicher sind meine Daten?

In Zeiten, in denen wir einer Vielzahl von Unternehmen unsere Daten in digitaler Form darbieten, wächst die Sorge vor Datendiebstahl und -missbrauch immer mehr. Wie man sich am besten davor schützen kann und was es für aktuelle Herausforderungen in der Netzpolitik gibt, verrät unsere Abgeordnete Madeleine Henfling im Rahmen des Europäischen Datenschutztags.


Pressemitteilung

Transparenzgesetz endlich im Thüringer Landtag

In seiner heutigen Sitzung verabschiedete das Kabinett der Landesregierung den Gesetzentwurf zum Transparenzgesetz. „Wir freuen uns, dass nach fast zweijährigem Verzug das Transparenzgesetz endlich den Eingang in den Landtag gefunden hat“, begrüßt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Zuleitung des Entwurfs an den Landtag. „Für uns als Fraktion ist das Transparenzgesetz …


Pressemitteilung

„DigitalPaktSchule 2019 bis 2023“ wird Thema im Plenum

Die Bundesregierung bereitet den sogenannten „DigitalPaktSchule 2019-2023“ vor. Es soll ein Förderprogramm sein, mit dem der Bund die Schulen der Länder in das digitale Zeitalter befördern soll. Die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN thematisiert im morgigen Dezemberplenum den „DigitalPaktSchule“ in ihrer Aktuellen Stunde. Dabei mahnen Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin, und Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin …


Pressemitteilung

Umsetzungspläne von 5G in Thüringen durch das Ministerium für digitale Gesellschaft

Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat seine Pläne für ein Modellprojekt im Bereich 5G-Versorgung vorgestellt. „Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat sich bereits im Februar letzten Jahres zu einem Recht auf Konnektivität als Grundrecht und Leitlinie für eine gelingende Digitalisierung bekannt. Das tragen wir schon fast mantraartig vor uns her“, begrüßt …


Pressemitteilung

Zweiter Versuch: Freifunk soll Gemeinnützigkeit erhalten

Madeleine Henfling: Erst der Zugang zu einem Freien Netz ermöglicht echte Teilhabe Heute wurde im Bundesrat erneut über die Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Freifunkinitiativen abgestimmt. Die Gesetzesinitiative wurde in der letzten Legislatur nicht abschließend durch den Bundestag verabschiedet und unterlag damit der Diskontinuität. Daher musste das Gesetz erneut in den Bundesrat eingebracht werden. Die Länder …


Pressemitteilung

Zu den Ergebnissen des Digitalisierungskompasses

Der Digitalisierungskompass zeigt für viele Regionen Thüringens ein eher trostloses Bild. „Das verwundert niemanden, der sich mit dem Thema Digitalisierung in Thüringen intensiver auseinandersetzt“, äußert sich Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜENEN. „Die Antworten der Vorgängerregierungen und besonders der CDU auf Fragen der Digitalisierung waren immer wieder: Breitbandausbau, Breitbandausbau, Breitbandausbau – …


Pressemitteilung

Zum Transparenzgesetz der Landesregierung

Der heute im Kabinett verabschiedete erste Entwurf eines Thüringer Transparenzgesetzes wurde von der bündnisgrünen Fraktion nach langem Warten mit Spannung erwartet. „Ein Grundbaustein gelingender Digitalisierung ist ein zukunftsfähiges Transparenzgesetz“, so Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN,  „denn hier wird festgelegt, was digitalisiert wird und welche Informationen die Bürger*innen einsehen …


Publikation

Grüne Auswertung Estlandbesuch des Landtagsausschusses

Estland ist ein Land voller Widersprüche. Ein Mix aus „cool“ und „gruselig“ begleitet einen, wenn man durch die Straßen von Tallin schlendert und sieht, was hier Einzigartiges geschaffen wurde. Eine Woche haben wir als Netzpolitiker*innen der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Teil des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft Estland kennenlernen dürfen. Basisfacts: …


Pressemitteilung

EU-Parlament lehnt Upload-Filter ab

In der heutigen Sitzung des Europaparlaments wurde der Vorschlag des Rechtsausschusses zur Regelung des Leistungsschutzrechts und Upload-Filtern abgelehnt. „Das ist ein guter Tag für das freie Internet, so wie wir es kennen. Es war gut, dass noch einmal von allen Seiten gegen die Lobbymaschine Wind gemacht wurde“, urteilt Madeleine Henfling, die netzpolitische Sprecherin der Thüringer …