Antrag
Medienberichten und Informationen aus Gremien des MDRs zufolge, sollen künftig die beiden MDR-Standorte Leipzig und Halle/Saale mit trimedialen Vollredaktionen ausgebaut werden, die auch zum Beispiel neue Fernsehstudios und ein digitales Kinderradio umfassen. Eine vergleichbare Entwicklung ist für den MDR-Standort Thüringen in Erfurt nicht vorgesehen, was im Rahmen der Drei-Länder-Rundfunkanstalt eine weitere Benachteiligung des Medienstandortes Thüringen …
Rede
Rede von Netzpolitikerin Madeleine Henfling zum Thema digitale Gesellschaft im Rahmen der Einbringung des Landeshaushaltes 2015 (Einzeplan 07, Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft). „Madeleine Henfling zu digitaler Gesellschaft (Einbringung Landeshaushalt 2015)“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube …
Pressemitteilung
Anlässlich der beiden bekannt gewordenen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags zur Vorratsdatenspeicherung erklärt Madeleine Henfling, datenschutzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir sehen uns in der juristischen Bewertung des Gutachtens bestätigt: Die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Verfassungs- und Europarecht und stellt einen massiven Eingriff in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger dar. Kein …
Features
Heute konstituierte sich der 2. Untersuchungsausschuss (UA) dieser Legislaturperiode im Thüringer Landtag. Der UA 6/2 „Aktenlager Immelborn“ befasst sich mit der Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens von Dr. Lutz Hasse, dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit als Aufsichtsbehörde im Zusammenhang mit dem Auffinden, der Sicherung, dem Sichten sowie der Räumung der in einem …
Antrag
Nach Einschätzung des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) eröffnet das Innovationspotenzial von „Industrie 4.0“ bis zum Jahr 2025 allein in den sechs Branchen Automobilbau, Maschinen- und Anlagenbau, elektrische Ausrüstungen, Chemische Industrie, Informations- und Kommunikationstechnologien sowie Landwirtschaft Möglichkeiten von Produktivitätssteigerungen von knapp 80 Milliarden Euro in Deutschland. Bereits heute verwenden vier von zehn …
Rede
Rede von Wirtschafts- und Netzpolitikerin Madeleine Henfling zum Antrag der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen zu „Digitalisierung der Thüringer Wirtschaft unter der Maßgabe Guter Arbeit voranbringen“ „Madeleine Henfling zur Digitalisierung der Thüringer Wirtschaft“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Madeleine Henfling …
Pressemitteilung
Zum heute durch die Bundesminister Maas und de Maizière vorgestellten Beschluss in Sachen Vorratsdatenspeicherung erklärt Madeleine Henfling, netz- und datenschutzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Sowohl das deutsche Bundesverfassungsgericht als auch der europäische Gerichtshof haben der Vorratsdatenspeicherung in ihren Urteilen eine klare Absage erteilt. Dennoch kommen die Bundesminister mit einem sogenannten ‚Kompromiss‘ …
Pressemitteilung
Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee begrüßte heute in einer Pressemitteilung die Einrichtung von kostenlosen WLAN-Hotspots auf öffentlichen Plätzen und eine damit einhergehende Entschärfung bestehender Rechtsunsicherheiten für Hotspot-Anbieterinnen und -Anbieter, vor allem bei der sogenannten „Störerhaftung“. Dazu erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir begrüßen zwar ausdrücklich die Pläne von Minister Tiefensee, …
Anfrage
Nach Berichten des Blogs netzpolitik.org vom 12. Februar 2015 bestehen bei der an mehreren Thüringer Hochschulen verwendeten RFID-basierten Chipkarte „Thoska“ zur bargeldlosen Bezahlung erhebliche Sicherheitslücken. Anonyme Hacker hatten die Lücke ausgenutzt, um die Karte zu klonen und so auf die seit Jahren bekannte Problematik hinzuweisen. mündliche Anfrage Sicherheitsrisiko Thoska
Pressemitteilung
Anlässlich des „Safer Internet Day“ am 10. Februar 2015 erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir unterstützen die Initiative der Europäischen Kommission, mit dem ‚Safer Internet Day‘ für einen verantwortungsvollen und selbstbestimmten Umgang mit dem Internet zu werben. Medienkompetenz ist eine Schlüsselqualifikation, die quer durch alle Altersgruppen gefördert und ausgebaut …