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Enquete-Kommission Rassismus und Diskriminierung – ein erster Schritt

Als Konsequenz des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss wurde die Enquete-Kommission Rassismus und Diskriminierung eingesetzt, weil Opfer und Betroffene der Taten des rechtsterroristischen NSU durch den Rassismus der Behörden betroffen waren und Rassismus ein tiefgehendes Problem unserer Gesellschaft ist. Mit Sachverständigen – von den Bündnisgrünen wurde Joshua Kwesi Aikins benannt – haben Abgeordnete gemeinsam das Thema Rassismus …

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Zwsichenbericht Enquete Rassismus legt Handlungsfelder offen

Der Anlass zur Einsetzung der Enquete Rassismus bezieht sich auf eine Empfehlung aus dem NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages aus der vorherigen Legislaturperiode. Die Empfehlungen aus den NSU-Untersuchungsausschüssen in Bund und Ländern haben dementsprechend als Ansatzpunkt für die Arbeit der Kommission in den unterschiedlichen Themenfeldern gedient. Der zweite Ansatzpunkt ergibt sich aus den menschenrechtlichen Verpflichtungen des …