Pressemitteilung
Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag unterstützen den heutigen Aktionstag gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen, zu dem der Deutsche Kulturrat unter dem Motto „Kultur braucht kein TTIP“ aufgerufen hat. Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, betont: „Das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen wird aller Voraussicht nach nicht nur den wirtschaftlichen …
Pressemitteilung
Die Staatskanzleien von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gaben heute in einer gemeinsamen Pressemitteilung bekannt, dass eine grundlegende Novellierung des MDR-Staatsvertrages zwar angestrebt werde, diese allerdings nicht mehr in diesem Jahr abzuschließen sei, sondern in einem zweiten Anlauf erfolgen soll. Dazu erklärt Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir Grüne begrüßen es, …
Pressemitteilung
Anlässlich der heute erzielten Einigung bei der Ministerpräsidentenkonferenz zur Besetzung des ZDF-Fernsehrates erklärt Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir freuen uns sehr, dass es über 50 Jahre nach der Gründung des ZDF endlich gelungen ist, einen Vertreter beziehungsweise eine Vertreterin der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und Intersexuellen (LSBTI) in den …
Pressemitteilung
Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee begrüßte heute in einer Pressemitteilung die Einrichtung von kostenlosen WLAN-Hotspots auf öffentlichen Plätzen und eine damit einhergehende Entschärfung bestehender Rechtsunsicherheiten für Hotspot-Anbieterinnen und -Anbieter, vor allem bei der sogenannten „Störerhaftung“. Dazu erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir begrüßen zwar ausdrücklich die Pläne von Minister Tiefensee, …
Anfrage
Nach Berichten des Blogs netzpolitik.org vom 12. Februar 2015 bestehen bei der an mehreren Thüringer Hochschulen verwendeten RFID-basierten Chipkarte „Thoska“ zur bargeldlosen Bezahlung erhebliche Sicherheitslücken. Anonyme Hacker hatten die Lücke ausgenutzt, um die Karte zu klonen und so auf die seit Jahren bekannte Problematik hinzuweisen. mündliche Anfrage Sicherheitsrisiko Thoska
Pressemitteilung
Anlässlich des „Safer Internet Day“ am 10. Februar 2015 erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir unterstützen die Initiative der Europäischen Kommission, mit dem ‚Safer Internet Day‘ für einen verantwortungsvollen und selbstbestimmten Umgang mit dem Internet zu werben. Medienkompetenz ist eine Schlüsselqualifikation, die quer durch alle Altersgruppen gefördert und ausgebaut …
Pressemitteilung
Anlässlich der Ankündigung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, mit frei zugänglichen WLAN-Netzen rund um Behördengebäude eine WLAN-Offensive einzuläuten, erklärt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Es ist schön zu hören, dass sich die Union inzwischen ins Neuland wagt und den freien Zugang zu WLAN-Netzen in Deutschland vorantreiben will. Auch der konkrete Vorstoß, …
Anlässlich der Debatte um schärfere Sicherheitsgesetze nach dem Anschlag auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ erklärt Madeleine Henfling, datenschutzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Es ist ein Trugschluss zu glauben, dass mit der Vorratsdatenspeicherung Straftaten wie der Anschlag in Paris hätten verhindert werden könnten. Der reflexhafte Ruf der CDU nach ihrer Wiedereinführung ist …
in Aktion
Der Kulturverein Mesopotamien e. V. organisierte eine Mahnwache mit Menschenkette vor dem Thüringer Landtag, um auf die Lage der Bevölkerung der kurdischen Stadt #Kobane aufmerksam zu machen und Solidarität zu zeigen. Für uns dabei – die neuen bündnisgrünen Abgeordneten: Madeleine Henfling, Olaf Möller und Roberto Kobelt.
in Aktion
Solidaritätskundgebung des Kulturvereins Mesopotamien, vieler Kurdinnen und Kurden, Politikerinnen und Politiker, Bürgerinnen und Bürger auf dem Erfurter Bahnhofsvorplatz für die syrische Stadt #Kobane – für uns dabei: Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling.