Interview

#KLARTEXT mit Steve Richter: Als kommunalpolitisch aktiven Bürger ist das Grundrecht auf Asyl nicht verhandelbar

Steve Richter ist Gründungsmitglied des Bündnisgrünen Kreisverbandes Saale-Orla-Kreis. Hier sitzt er für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als erster grüner Mandatsträger im Stadtrat von Pößneck. Im Gespräch mit Madeleine Henfling berichtet Steve Richter davon, welche Themen ihn beschäftigen und was ihn dazu bewogen hat, in der Kommunalpolitik aktiv zu werden. MADELEINE HENFLING: Was hat dich dazu bewegt, …

Pressemitteilung

Transparenzgesetz im Landtag beraten

Zur heutigen Behandlung des Transparenzgesetzes im Plenum zieht Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine erste Bilanz: „Wir warteten ja schon fast zwei Jahre auf dieses Gesetz. Heute kam die große Stunde, dass wir das Transparenzgesetz endlich im Plenum haben Wir sind der zweite Flächenstaat und eines von vier Bundesländern in der …

Interview

Wie sicher sind meine Daten?

In Zeiten, in denen wir einer Vielzahl von Unternehmen unsere Daten in digitaler Form darbieten, wächst die Sorge vor Datendiebstahl und -missbrauch immer mehr. Wie man sich am besten davor schützen kann und was es für aktuelle Herausforderungen in der Netzpolitik gibt, verrät unsere Abgeordnete Madeleine Henfling im Rahmen des Europäischen Datenschutztags.

Anfrage

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Rückblick auf die extrem rechte Konzertsaison 2018

Im Jahr 2018 fanden eine Reihe von extrem rechten beziehungsweise Rechtsrock-Veranstaltungen in Thüringen statt, die als politische Versammlungen angemeldet wurden. Die Kleine Anfrage findet ihr hier  

Pressemitteilung

Nazi-Zonen in Thüringen bekämpfen

Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss für die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE Landtagsfraktion, erklärt zum Prozess nach neonazistischer Gewalt im Jugend- und Stadtteilzentrum in Saalfeld Gorndorf und der Situation im Landkreis Saalfeld Rudolstadt: „Es ist nicht hinnehmbar, dass Neonazis im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt immer wieder politisch Andersdenkende zum Ziel ihrer Angriffe …

Pressemitteilung

Transparenzgesetz endlich im Thüringer Landtag

In seiner heutigen Sitzung verabschiedete das Kabinett der Landesregierung den Gesetzentwurf zum Transparenzgesetz. „Wir freuen uns, dass nach fast zweijährigem Verzug das Transparenzgesetz endlich den Eingang in den Landtag gefunden hat“, begrüßt Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Zuleitung des Entwurfs an den Landtag. „Für uns als Fraktion ist das Transparenzgesetz …

Pressemitteilung

Brexit: Abkommen? Kein Abkommen? Zeit für ein zweites Referendum in Großbritannien?

Zum gestrigen Abstimmungsergebnis des britischen Unterhauses über das Austrittsabkommen Großbritanniens und Nordirlands aus der Europäischen Union erklärt Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Das britische Unterhaus hat das Brexit-Abkommen klar abgelehnt. 432 Abgeordnete stimmten dagegen, 202 Abgeordnete dafür. Die Frage ist nun, wie es weitergeht. Der Zeitpunkt des Austritts steht …

Pressemitteilung

Enquete Rassismus: Zwischenbericht schlägt umfangreiches Maßnahmenpaket vor

Die Auseinandersetzung mit Rassismus und Diskriminierung werden uns auch in den kommenden Jahre weiter beschäftigen – Zu diesem Ergebnis kommen die Obfrauen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen, Sabine Berninger (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS/DIE GRÜNEN). Der Zwischenbericht macht neben einer Bestandsaufnahme auch umfangreiche Vorschläge für Maßnahmen, u.a. in den Bereichen Bildung, Polizei, Justiz …

Rede

Madeleine Henfling über die Arebit in der Enquet-Kommission Rassismus

Die Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion in der Enquete-Kommission Rassismus gestaltet sich mehr als schwierig. Einen erneuten Höhepunkt stellte das „Sondervotum“ der CDU zum Zwischenbericht von R2G dar. In ihrer Rede kritisiert Madeleine Henfling den Vorsitzenden des Ausschusses und Mitglied der CDU-Fraktion, Christian Tischner, dafür scharf.

Rede

Keine pauschalen Verdächtigungen gegen die Thüringer Polizei

Ausschnitte von Madeleine Henflings Rede anlässlich einer Aktuellen Stunde der AfD. Die Rechtspopulist*innen hatten in ihrem Antrag dazu wahrheitswidrig behauptet, in der Anhörung der Enquete-Kommission Rassismus & Diskriminierungen am 4. Dezember zum Themenfeld Inneres und Polizei habe es von Vertreter*innen der Regierungskoalition Beleidigungen und pauschale Verdächtigungen gegen die Thüringer Polizei gegeben. Henfling stellt dies in ihrem Redebeitrag klar …