Pressemitteilung

Vergabe von Medizinstudienplätzen: Talente statt Abiturnoten stärken!

Die rot-rot-grüne Koalition unterstützt die Position der Thüringer Landesregierung zur Neuregelung der Vergabe von Medizinstudienplätzen in Deutschland. Das erklären die Wissenschaftspolitikerinnen und -politiker Christian Schaft (DIE LINKE), Eleonore Mühlbauer (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) angesichts der morgigen Beratung zu diesem Thema auf Staatssekretärsebene. „Wir setzen uns für einen ausgewogenen Mix an unterschiedlichen Zugangswegen …

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Nazi-Events in Thüringen brauchen klare Haltung von Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik

Zum bevorstehenden Rechtsrock-Event, das vermutlich in Magdala stattfinden wird, erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss für die bündnisgrüne Landtagsfraktion in Thüringen: „Nachdem die extrem rechte Eventveranstaltung in Mattstedt verhindert wurde, wird nun in Magdala die Ersatzveranstaltung organisiert. Erneut müssen die Bewohnerinnen und Bewohner ertragen, dass ihre Stadt ein …

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Keine Komfortzone für Neonazis in Thüringen

In seiner Undercoverrecherche auf einem Konzert im Thüringischen Kirchheim stellte der Journalist Thomas Kuban fest, dass Straftaten anscheinend ohne Verfolgung stattfanden. Dazu sagt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der bündnisgrünen Landtagsfraktion und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: „Seit Jahren beobachten wir, dass Kirchheim ein regionaler und bundesweiter Hotspot der Neonaziszene ist. Zuletzt veranstaltete dort …

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Das Problem heißt Rassismus

In einer Pressemitteilung vom heutigen 26. September weist der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) auf das erschreckend hohe Niveau von Vorfällen rassistischer, rechter und antisemitisch motivierte Gewalt und Bedrohungen hin. Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Migration, Flüchtlinge und Rassismus der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Das von …

Pressemitteilung

Zu den Ergebnissen des Digitalisierungskompasses

Der Digitalisierungskompass zeigt für viele Regionen Thüringens ein eher trostloses Bild. „Das verwundert niemanden, der sich mit dem Thema Digitalisierung in Thüringen intensiver auseinandersetzt“, äußert sich Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜENEN. „Die Antworten der Vorgängerregierungen und besonders der CDU auf Fragen der Digitalisierung waren immer wieder: Breitbandausbau, Breitbandausbau, Breitbandausbau – …

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Enquete-Kommission: Zwischenbericht bietet gute Erkenntnisgrundlage um gemeinsam gegen Rassismus und Diskriminierung vorzugehen

In der vergangenen Sitzung wurde mit großer Mehrheit der Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“  beschlossen. Dieser wurde parteiübergreifend von den sachverständigen Mitgliedern der Enquete-Kommission erstellt, welche sich aus Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und NGOs zusammensetzen. „Der vorgelegte Bericht beschreibt nicht nur umfassend das Problem Rassismus in unterschiedlichen …

Anfrage

„Jugend im Sturm“ des III. Weges in Kirchheim

Am 7. Juli 2018 organisierte der III. Weg eine komplexe Veranstaltung mit dem Namen „Jugend im Sturm“. Die Veranstaltung gab Raum für Reden, extrem rechte Musik, Kampfsport et cetera. DKA3177 Antw ‚Jugend im Sturm‘ des Ill. Weges in Kirchheim_MH

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Grüne Fraktion reicht Eilantrag beim Verfassungsgerichtshof im „Babygate“ ein

Am Freitag reichte die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Eilantrag beim Thüringer Verfassungsgericht ein, um der Abgeordneten Madeleine Henfling die Teilnahme an den anstehenden Plenarsitzungen im Beisein ihres acht Wochen alten Sohnes zu ermöglichen. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender: „Wir als bündnisgrüne Fraktion sehen in der Entscheidung des Landtagspräsidenten Christian Carius einen erheblichen Eingriff …

Anfrage

„Invictus Fightnight“ in Saalfeld

Am 18. August 2018 wird zum dritten Mal in Saalfeld die Kampfsportveranstaltung „Invictus Fightnight“ ausgetragen. Organisiert wird die Kampfsportveranstaltung von einer örtlichen Kampfsportschule, die von einem Kickboxprofikämpfer geleitet wird, der in Kleidung einer extrem rechten Cottbuser Modemarke mit den Namen „Label 23“ in Erscheinung tritt. Das Logo des Bekleidungsunternehmens ist auch auf der lnternetpräsenz der …

Anfrage

Immobilien von Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern sowie Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern in Thüringen

In der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2986 „Recht auf Heimat e. V.“ (vergleiche Drucksache 6/5794) wurde dargestellt, dass der „Recht auf Heimat e. V.“ als Sitz den Klosterpark Reinhardsbrunn in Friedrichroda angegeben habe. Das Amt für Verfassungsschutz in Thüringen rechnet den Verein den Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern sowie den Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern zu. …