Pressemitteilung

Zur Veröffentlichung des Berichts des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag

Nach über eineinhalbjähriger Arbeit des NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag, übergab am heutigen Tag der Untersuchungsausschuss dem Bundestagspräsidenten seinen Untersuchungsbericht. Madeleine Henfling, Obfrau des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, kommentiert die Veröffentlichung des Berichtes des Bundestagsuntersuchungsausschusses: „Der Untersuchungsbericht des Bundestags zeigt, dass noch viele Fragen offen geblieben sind. Diese Lücken müssen geschlossen werden. Den Opfern …

Antrag

Erhalt der KünstlerInnensozialkasse und Aktualisierung der Aufnahmekriterien und Tätigkeitsbereiche

Die Künstlersozialkasse wird in regelmäßigen Abständen, meist von Akteuren der Wirtschaft, in Frage gestellt. Im letzten Jahr erfolgte ein solcher Vorstoß durch die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände, welche ein Positionspapier zur Künstlersozialversicherung herausgaben. Vorrangiges Ziel dieses Papiers soll die Entbürokratisierung der Künstlersozialversicherung sein, allerdings wird auch eine Abschaffung thematisiert. Wie bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben, lehnt …

Pressemitteilung

Zu den heutigen Razzien in Erfurt und Südthüringen

Am Morgen des 23. Juni wurden Razzien in Göttingen, Erfurt und in der Region Meiningen durchgeführt, bei denen mehrere Wohnungen durchsucht und u.a. Waffen sowie Rechtsextreme Propaganda sichergestellt wurden. Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss dazu: „Wir beobachten seit Monaten einen Anstieg …

Rede

Madeleine Henfling gegen „Zensur“-Verschwörungswahn der AfD

Im Thüringer Landtag will die AfD ein „Zensurverbot zum Schutz der Medien- und Meinungsfreiheit“ durchsetzen. Doch was meint sie damit eigentlich? Madeleine Henfling entlarvt Wahnvorstellungen und das Ziel, durch die Hintertür das Zeigen verfassungswidriger Symbole und Volksverhetzung zu legalisieren. „Hat die AfD Wahnvorstellungen? Abgeordnete Madeleine Henfling zerpflückt "Zensur"-Schizophrenie“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den …

in Aktion

DigitalTour 2017

Ablaufplan der Informationsreise „DigitalTour 2017″ mit Madeleine Henfling, Sprecherin für Netzpolitik der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Madeleine Henfling, die Sprecherin für Netzpolitik der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird vom 26. bis 30. Juni deine Besuchs- und Gesprächsreihe mit Akteuren der Digitalisierung durchführen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sieht die Digitalisierung als eine große Chance …

Publikation

Gutachten zu Rechtsrockkonzerten in Thüringen

Thüringen ist die Hochburg für Rechtsrockkonzerte und extrem rechte Liederabende. Die Rechtsrockkonzerte werden häufig als politische Versammlungen angemeldet. Um zu klären, ob sie auch solche Versammlungen sind und wie mit ihnen aus rechtlicher Perspektive umgegangen werden kann, hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag von Prof. Dr. Günter Frankenberg von der Goethe Universität …

Anfrage

Aktivitäten von HolocaustleugnerInnen in Bezug auf den „Gedächtnisstätte e. V.“ in Guthmannshausen

Im Jahr 2011 erwarb der „Gedächtnisstätte e. V.“ im thüringischen Guthmannshausen ein Rittergut. In dem Beitrag „Braunes Netzwerk im Thüringer Becken“ auf ZEIT ONLINE* wird von dem Ruf des „Gedächtnisstätte e. V.“, ein Teil eines bundesweiten Netzwerks von Holocaustleugnerinnen und Holocaustleugnern sowie Geschichtsrevisionistinnen und Geschichtsrevisionisten zu sein, geschrieben. Im August 2014 wurde beim Verein „Gedächtnisstätte“ …

Antrag

Regeln für das Betreten der Wohnräume in Flüchtlingsunterkünften durch Beschäftigte der Träger dieser Einrichtungen

Nach Informationen der Fragestellerin (so auch bereits durch ein Härtefallersuchen dem Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz bekannt) kam es am 11. Juli 2016 zu einem durch die Bewohnerinnen und Bewohner nicht autorisierten Betreten der durch eine serbische Roma-Familie bewohnten Räume in der Gemeinschaftsunterkunft in Weida (Landkreis Greiz) durch einen Beschäftigten beziehungsweise den Hausmeister …

Rede

Aktuelle Stunde zum Thema: „Rechtsrock-Konzerte in Thüringen -Anziehungspunkte für Neonazis aus ganz Europa“

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag hat in der Plenardebatte am 31.05.2017 eine aktuelle Stunde zum Thema: „Rechtsrock-Konzerte in Thüringen -Anziehungspunkte für Neonazis aus ganz Europa“ eingereicht. Auch dieses Jahr wird Thüringen wieder zu einer Hochburg rechtsextremer Konzertveranstaltungen. Die Rechtsrocksaison wurde mit dem „Eichsfeldtag“ der NPD eröffnet. Derzeit bewirbt die rechte Szene allein …

in Aktion

Zweiter Tag der KulTour

Nach einem interessanten Gespräch mit Herrn Dr. Schierz in der Erfurter Kunsthalle über die Notwendigkeit kultureller Bildung und der Schwierigkeit die Bedeutung von Kunst und Kultur in der heutigen Gesellschaft zu verankern und zu stärken, sind wir jetzt auf dem Weg nach Mühlhausen ins Jugendtheater 3K. Wenn ihr Zeit habt schaut doch mal in der …