Anfrage

Mündliche Anfrage zur extrem rechten Konzertsituation 2017

Thüringen wird als „Kernland“ für den Rechtsrock in der Bunderepublik Deutschland gesehen. Mobit, die Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, prognostizierte in einem Zeitungsartikel in der „Thüringer Allgemeinen“ mit dem Titel „Thüringen ist Kernland des Rechtsrock“ vom 30. Dezember 2016 einen Anstieg der Konzerte und Liederabende. Mir ist bekannt, dass am 1. …


Features

Bericht zur 27. Sitzung des Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus & Behördenhandeln“ am 9. März 2017

In der ersten Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses zum Untersuchungsgegenstand Verflechtungen Organisierte Kriminalität und extrem Rechte bzw. NSU/NSU-Umfeld wurden 4 Zeugen befragt, die im LKA Thüringen und Thüringer Amt für Verfassungsschutz tätig sind. Einer der Zeugen wurde unter Identitätsschutzmaßnahmen vernommen. Die Zeugen H. Schmidt, P. Hehne, R. Schmidtmann und Zeuge Herr A beantworteten die Fragen des Untersuchungsausschusses. …


Freifunk erhält Gemeinnützigkeit

Heute wurde im Bundesrat über die Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Freifunkinitiativen abgestimmt. Die Länder haben mit überwiegender Mehrheit für eine Anerkennung der Gemeinnützigkeit gestimmt. Dazu äußert sich Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir haben uns dafür eingesetzt, dass mit der Anerkennung der Gemeinnützigkeit, der gesellschaftliche Prägnanz des Themas Freifunk Rechnung …


Pressemitteilung

Thüringer Grüne fürchten Chaos bei der Digitalisierung

„Madeleine Henfling fordert als netzpolitische Sprecherin daher einen Fachausschuss. Erfurt. Die Grüne-Fraktion im Landtag fürchtet, dass verschiedene Konzepte der Landesregierung zur Digitalisierung für Chaos sorgen. Deshalb dringt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion, Madeleine Henfling, auf die Einsetzung eines Landtags-Fachausschusses zur Digitalstrategie des Landes. Über einen solchen Ausschuss solle sowohl eine parlamentarische Kontrolle der verschiedenen Digitalisierungskonzepte …


Features

Da kriegt jede*r ihr/sein Fett weg: Madeleine Henfling beim GRÜNEN politischen Aschermittwoch

Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „Da kriegt jede*r ihr/sein Fett weg: Madeleine Henfling beim GRÜNEN politischen Aschermittwoch“ direkt öffnen Vor ihrer spitzen Zunge ist niemand sicher: Ob Opposition, Parteispitze oder Fraktionskolleg*innen, Madeleine Henfling zieht zum politischen …


Interview

„Das Ticket kann ein Anreiz für den Frewilligendienst sein“

Viele kulturelle, soziale und ökologische Einrichtungen sind auf die Arbeit von Freiwilligen angewiesen. Um den Freiwilligendienst attraktiver zu gestalten, läuft zur Zeit im Landtag eine Petition unter dem Motto „Freie Fahrt für Freiwillige“, die ein Freiwilligendienstticket durchsetzen will. Die kulturpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion Madeleine Henfling wurde deshalb von Radio Lotte interviewt. Die bündnisgrüne Landtagsfraktion …


Publikation

Grüne Fraktion fasst Beschluss zur Digitalen Gesellschaft

Auf ihrer Fraktionsklausur im Erfurter Augustinerkloster hat die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig den Ausbau der Digitalen Gesellschaft beschlossen. Im Namen der gesamten Fraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams: „Es wird Zeit, dass die Landesregierung die Digitalisierung verstärkt in den Fokus nimmt. Zu lange wurde von …


Features

Starke Frauen für „One Billion Rising“

Am 14. Februar findet jährlich der Aktionstag der Kampagne „One Billion Rising“ statt – dieses Jahr unter dem Motto „Revolution 2017 – Solidarität gegen die Ausbeutung von Frauen“. Zu dem Lied „Break the chain“ tanzen jedes Jahr Menschen aus über 200 Ländern der Welt, um friedlich auf eine Milliarde Frauen aufmerksam zu machen, die in …


Anfrage

Vernetzungstreffen der extremen Rechten in Mosbach

In dem am 11. Januar 2017 im WDR ausgestrahlten Dokumentarfilm „Das braune Netzwerk“ wurden die Zuschauerinnen und Zuschauer darüber informiert, dass sich ein extrem rechtes Netzwerk von Protagonistinnen und Protagonisten vom Deutschen Kolleg, von der NPD, von Holocaust-Leugnerinnen und -Leugnern u. a. in einer Gaststätte in dem thüringischen Mosbach in der Gemeinde Wutha-Farnroda am 15. …


Anfrage

Politische Versammlungen und Rechtsrock-Konzerte

Zuletzt fand ein Open-Air-Konzert mit dem Titel „Rock gegen Überfremdung“ am 20. August 2016 in Kirchheim statt. Die Welt berichtete am 22. August 2016 von 400 bis 500 extremen Rechten, die sich in Kirchheim zusammenfanden. Zuvor beteiligten sich an einem weiteren Open-Air-Event der extrem rechten Szene circa 3.500 Personen in Hildburghausen. Darüber hinaus ist ein …