Anfrage

Kulturpolitikforschung in Thüringen

Derzeit wird in Deutschland kaum Forschung zur Kulturpolitik betrieben. Forschungsinstitutionen wie das Institut für Kulturpolitik der Universität Hildesheim (UNESCO Chair Cultural Policy for the Arts in Development) stellen neben einzelnen außeruniversitären Einrichtungen, wie das Institut für Kulturpolitik der Kulturpolitischen Gesellschaft, eine Seltenheit dar. Dem aktuellen Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist zu entnehmen, dass die Forschung zur …

Transparenz als verbindliches Grundprinzip bei der Zusammenarbeit von Hochschulen und Thüringer Unternehmen

Ausgehend von der Annahme, dass Hochschulen öffentliche Einrichtungen sind, die zuvorderst im Interesse und zum Wohl der Gesellschaft forschen, sind Transparenz und Öffentlichkeit grundlegende Prinzipien einer freien Forschung und Lehre. Dies muss gerade auch bei der Kooperation zwischen Hochschulen und Unternehmen gelten, um Interessenskonflikte und sachfremde Einflussnahme bei steigenden Drittmitteleinnahmen zu vermeiden und eine öffentliche …

Pressemitteilung

Grüne stehen hinter Bodo Ramelow

Bezüglich der von der NPD eingereichten Klage gegen den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow macht Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, deutlich: „Eine Partei, die wie die NPD demokratisch legitimiert ist, ist noch lange keine demokratische Partei. Die NPD nutzt demokratische Prozesse und Entscheidungen, um in der Konsequenz …

Rede

Madeleine Henfling zu digitaler Gesellschaft (Einbringung Landeshaushalt 2015)

Rede von Netzpolitikerin Madeleine Henfling zum Thema digitale Gesellschaft im Rahmen der Einbringung des Landeshaushaltes 2015 (Einzeplan 07, Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft). „Madeleine Henfling zu digitaler Gesellschaft (Einbringung Landeshaushalt 2015)“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube …

Pressemitteilung

Verdiente Auszeichnung

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat Andrea Röpke gestern Abend (17. Juni) mit dem Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage 2015 geehrt. Seit mehr als 20 Jahren recherchiert die Thüringer Journalistin und Autorin zum Thema Rechtsextremismus. Dazu erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ohne Rücksicht auf ihre eigene Person …

Pressemitteilung

Wer Wind sät, erntet Sturm

Mit Bestürzung reagiert Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Abgeordnetenbüro in Eisenach, auf das gestrige Abstimmungsverhalten zu einem Antrag der extrem rechten Partei NPD zur Abwahl von Oberbürgermeisterin Katja Wolf im Eisenacher Stadtrat: „Wann immer es geht, gehen wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Thüringens gegen …

Features

„Ja für alle!“ – Aktion zum CSD 2015

Irland sendet uns eine Regenbogenflagge und eine klare Botschaft: Die Zeit ist reif für die Ehe für alle! Auch wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen fordern weiterhin „GRÜNES Licht für gleiche Rechte“ und sagen: #jafueralle! „"Ja für alle!" – Aktion zum CSD 2015“ von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. …

Pressemitteilung

Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig

Anlässlich der beiden bekannt gewordenen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags zur Vorratsdatenspeicherung erklärt Madeleine Henfling, datenschutzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen: „Wir sehen uns in der juristischen Bewertung des Gutachtens bestätigt: Die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Verfassungs- und Europarecht und stellt einen massiven Eingriff in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger dar. Kein …

Features

Untersuchungsausschuss 6/2 „Aktenlager Immelborn“ konstituiert

Heute konstituierte sich der 2. Untersuchungsausschuss (UA) dieser Legislaturperiode im Thüringer Landtag. Der UA 6/2 „Aktenlager Immelborn“ befasst sich mit der Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens von Dr. Lutz Hasse, dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit als Aufsichtsbehörde im Zusammenhang mit dem Auffinden, der Sicherung, dem Sichten sowie der Räumung der in einem …

Pressemitteilung

Björn Höcke ist „Wolf im Schafspelz“

Zu den aktuellsten Meldungen um die zweifelhafte Haltung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke zur NPD erklärt Astrid Rothe-Beinlich, justizpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Wieder einmal wird die NPD-Nähe des Björn Höcke mehr als deutlich. Die heute veröffentlichte E-Mail lässt tief blicken und gibt nicht nur einen Eindruck der rechtsgesinnten Überzeugungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden, …