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NSU: Neue Erkenntnisse und offene Fragen

Am Donnerstag, dem 27. August 2015, fand im Thüringer Landtag die zweite Beweisaufnahme des NSU-Untersuchungsausschusses statt. Neben einer Journalistin, dem ehemaligen Amtsleiter für Brand- und Katastrophenschutz Eisenach, dem Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Eisenach und den Mitarbeitern eines Abschleppunternehmens wurde zudem eine Rechtsmedizinerin gehört. Auch nach der fünften Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/1 bleibt weiterhin die Frage …

Antrag

Perspektiven in der Asyl- und Flüchtlingspolitik im Freistaat Thüringen

Kaum ein Thema bewegt die politische und gesellschaftliche Debatte derzeit so stark, wie die Frage einer guten und menschenrechtsorientierten Flüchtlingspolitik. Steigende Zahlen von Geflüchteten bringen andere Anforderungen an die Organisation der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen mit sich. Neue Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes, mehr Wohnraum in den Kommunen, bessere soziale Betreuung und ein ausreichendes Angebot …

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Grüne rufen zu Gegenprotesten gegen geplante Nazi-Aufmärsche auf

An vier Orten gleichzeitig wollen am Montag, 17. August, Nazis, Rassisten und sogenannte „besorgte Bürgerinnen und Bürger“ zu Thügida-/Sügida-Kundgebungen zusammenkommen. Versammlungen sind nach Angaben der Landespolizeidirektion in Erfurt, Eisenberg, Nordhausen, Suhl und Schleusingen angemeldet. Die grüne Landtagsfraktion ruft zum Gegenprotest auf. Dazu Madeleine Henfling, Sprecherin der Fraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus: „Es ist mit Sicherheit …

in Aktion

Nazis wi(e)dersetzen!

Mit dem Aufmarsch von THÜGIDA/SÜGIDA am Montag, 17. August, dem Todestag des Naziverbrechers Rudolf Heß, in mehreren Städten, zeigt sich erneut, wer sich hinter diesen Protesten verbirgt. Dies sind keine besorgten Bürgerinnen und Bürger, sondern Rechtsextreme. Als grüne Landtagsfraktion rufen wir zu Gegenprotesten auf! Aufmärsche sind in den Städten Nordhausen, Eisenberg, Erfurt, Suhl und Schleusingen …

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Madeleine Henfling beim Linkskongress an der Uni Halle

Auf Einladung der Jugendorganisationen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD nahm unsere stv. Parlamentarische Geschäftsführerin Madeleine Henfling am am 11. Juli 2015 am Linkskongress in Halle/Saale teil. Im Löwengebäude der Martin-Luther-Universität diskutierte sie zusammen mit anderen VertreterInnen der drei Parteien, u. a. Susanne Hennig-Wellsow und Andrea Ypsilanti, über Chancen und Möglichkeiten eines rot-rot-grünen …

Rede

Madeleine Henfling zu Transparenz bei der Zusammenarbeit von Hochschulen und Unternehmen

Rede von Wirtschafts- und Wissenschaftspolitikerin Madeleine Henfling zum Antrag „Transparenz als verbindliches Grundprinzip bei der Zusammenarbeit von Hochschulen und Thüringer Unternehmen“ (Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer …

Pressemitteilung

Einsatz hat sich gelohnt!

Im heutigen Koalitionsarbeitskreis Wirtschaft wurde über den Grund der nun anstehenden Rückzahlung von 81 Mio. Euro EFRE-Mittel von der EU an Thüringen diskutiert. Die wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklären dazu, dass sie dankbar seien für das entschlossene Handeln des Thüringer Wirtschaftsministeriums, wodurch Thüringen nun mit der …

Anfrage

Kulturpolitikforschung in Thüringen

Derzeit wird in Deutschland kaum Forschung zur Kulturpolitik betrieben. Forschungsinstitutionen wie das Institut für Kulturpolitik der Universität Hildesheim (UNESCO Chair Cultural Policy for the Arts in Development) stellen neben einzelnen außeruniversitären Einrichtungen, wie das Institut für Kulturpolitik der Kulturpolitischen Gesellschaft, eine Seltenheit dar. Dem aktuellen Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist zu entnehmen, dass die Forschung zur …

Transparenz als verbindliches Grundprinzip bei der Zusammenarbeit von Hochschulen und Thüringer Unternehmen

Ausgehend von der Annahme, dass Hochschulen öffentliche Einrichtungen sind, die zuvorderst im Interesse und zum Wohl der Gesellschaft forschen, sind Transparenz und Öffentlichkeit grundlegende Prinzipien einer freien Forschung und Lehre. Dies muss gerade auch bei der Kooperation zwischen Hochschulen und Unternehmen gelten, um Interessenskonflikte und sachfremde Einflussnahme bei steigenden Drittmitteleinnahmen zu vermeiden und eine öffentliche …

Pressemitteilung

Grüne stehen hinter Bodo Ramelow

Bezüglich der von der NPD eingereichten Klage gegen den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow macht Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, deutlich: „Eine Partei, die wie die NPD demokratisch legitimiert ist, ist noch lange keine demokratische Partei. Die NPD nutzt demokratische Prozesse und Entscheidungen, um in der Konsequenz …